24.03.2020 | 21:36 Uhr 28 Bürgermeisterwahlen wegen Corona-Pandemie verschoben

In den Kommunen werden Bürgermeister- und Oberbürgermeisterwahlen geplant, Wahlhelfer gesucht und die Abläufe organisiert. Doch nun hat das Coronavirus alle Pläne für die bevorstehenden Entscheide durcheinandergebracht.

Wegen der Coronavirus-Krise hat Sachsen fast alle Wahlen verschoben, die bis Juni 2020 geplant waren. Am kommenden Sonntag, 29. März, dürfen nur noch in Oderwitz bei Görlitz und in Radeburg (Landkreis Meißen) die Wähler per Briefwahl abstimmen, kündigte Innenminister Roland Wöller an.

Keine Wahlen in Chemnitz und Zwickau

Weitere Bürgermeisterwahlen, die in Sachsen vom 19. April bis 14. Juni 2020 geplant waren, werden auf die Zeit nach dem 20. September 2020 verschoben. "Ein einheitlicher Termin dafür wird noch festgesetzt", kündigte Wöller am Dienstag in Dresden an.

Ursprünglich sollten bis Mitte Juni in 28 weiteren Städten, Gemeinden und kreisfreien Städten neue Bürgermeister und Oberbürgermeister gewählt werden. Darunter waren auch die beiden Oberbürgermeisterwahlen in Chemnitz und Zwickau.

Diese Bürgermeisterwahlen werden verschoben:

  • Obermeisterwahl in Chemnitz
  • Landkreis Bautzen: Ottendorf-Okrilla, Arnsdorf, Oßling/Wóslink, Cunewalde
  • Vogtlandkreis: Heinersdorfergrund, Pöhl
  • Landkreis Görlitz: Neißeaue
  • Landkreis Sächs. Schweiz-Osterzgebirge: Tharandt
  • Landkreis Meißen: Stauchlitz; Nossen
  • Erzgebirgskreis: Wolkenstein, Thum, Jöhstadt, Lauter-Bernsbach, Mildenau, Schwarzenberg, Sehmatal, Thalheim, Thermalbad-Wiesenbad
  • Landkreis Leipzig: Brandis, Parthenstein
  • Landkreis Mittelsachsen: Penig
  • Landkreis Nordsachsen: Wiedemar
  • Landkreis Zwickau: Zwickau, Hartenstein, Mülsen, St. Egidien


Eine Übersicht über die vor der Corona-Krise festgesetzten Wahltermine finden Sie hier.

Versammlungsverbot: Keine Gemeinde- und Stadträte sowie Kreistage

Aufgrund des Versammlungsverbots und der Ausgangsbeschränkungen dürfen in Sachsen derzeit keine Gemeinderäte, Stadträte oder Kreistage zusammenkommen. "Es geht nur das Allernötigste nach Absprache", sagte Innenminister Wöller. Derzeit erarbeite sein Ministerium mit den kommunalen Spitzenverbänden und Vertretern der verschiedenen Ebenen Hinweise, unter welchen Umständen Sitzungen der Kommunalpolitik stattfinden müssten. Details dazu nannte Wöller noch nicht.

Quelle: MDR/kk

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 24.04.2020 | 19:00 Uhr

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