24.04.2020 | 17:20 Uhr Dresdner Piraten monieren Auszählungsergebnis im Stadtrat

Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN)
Martin Schulte-Wissermann moniert eine Auszählung im Dresdner Stadtrat. (Archivbild) Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Bei der Stadtratssitzung am Donnerstag in Dresden hat es nach Aussage der Piraten eine Auszählpanne gegeben. Der Stadtrat der Piratenpartei, Martin Schulte-Wissermann, sagte, ein von ihm gestellter Ergänzungsantrag zu einer Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Corona-Zeiten sei offiziell abgelehnt worden. Dabei habe es eine Mehrheit für den Antrag gegeben. Die Piraten berufen sich auf ein Video, das die Auszählung zeigen soll.

Stadt will Abstimmung überprüfen

Stadtsprecher Kai Schulz sagte MDR SACHSEN, man werde die Abstimmung noch einmal überprüfen. Wenn es eine Mehrheit gegeben habe, dann werde der Piratenantrag im Nachhinein als angenommen gewertet.

Ungeachtet von diesem Ergebnis müssen Gastronomen und Händler in Dresden in diesem Jahr keine Gebühren zahlen, wenn sie im Außenbereich städtische Flächen nutzen.

Quelle: MDR/lam

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 24.04.2020 | 16:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus Dresden

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