Abgeordneten tagen im Plenarsaal des Sächsischen Landtages in Dresden
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11.09.2019 I 18:11 Uhr CDU-Werteunion spricht sich gegen Bündnis mit den Grünen aus

Abgeordneten tagen im Plenarsaal des Sächsischen Landtages in Dresden
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Die stark konservative Werteunion hat sich gegen ein Bündnis der CDU mit den Grünen in Sachsen ausgesprochen. Es gebe einfach zu wenige Schittmengen, sagte der sächsische Landesvize Sven Eppinger am Mittwoch. Eine Koalition der CDU mit den Grünen führe automatisch zum Wortbruch gegenüber dem Wähler. Das würde für weiteren Zulauf zur AfD sorgen. Kein vernünftiger Politiker könne das wollen, betonte Eppinger.

Entspricht es wirklich dem Wählerwillen, wenn die Menschen in Sachsen mehrheitlich Mitte-Rechts gewählt haben und ihnen dann eine Mitte-Links Regierung präsentiert wird?

Sven Eppinger Landesvize CDU Sachsen

Die Übereinstimmung in den Wahlprogrammen beider Parteien liege nur bei 35 Prozent, Kompromisse wären zwangsläufig mit der Aufgabe von CDU-Kernpositionen verbunden. Eppinger zufolge hätten Landtagspräsident Matthias Rößler und Politikwissenschaftler Werner Patzelt - einem Mitglied der Werteunion - die Option einer Minderheitsregierung ins Spiel gebracht. Sie biete die Möglichkeit, das Wahlprogramm der Sächsischen Union weitgehend umzusetzen, da für alle Einzelthemen im Landtag Mehrheiten existierten: "Alle Fraktionen, denen am Wohl Sachsens gelegen ist, dürfen mitwirken."

Rößler wurde von der CDU vergangene Woche als Kandidat auch für das Amt des neuen Landtagspräsidenten nominiert. Nachher hatte er sich verhalten optimistisch zu einer Koalition aus CDU, SPD und Grünen geäußert: "Wir haben uns jetzt auf den Weg gemacht und sind da auch hoffnungsfroh, dass das gelingen könnte."

Quelle: MDR/dpa/bj

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 12.08.2019 | 19:00 Uhr in den Nachrichten

Zuletzt aktualisiert: 11. September 2019, 18:11 Uhr

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