30.05.2020 | 13:47 Uhr Kein Strafverfahren gegen Kretschmer nach Mundschutz-Anzeige

Pirnas Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke, der Schauspieler Tom Pauls und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer laufen mit Mundschutzmasken zusammen mit anderem Menschen über den Pirnaer Marktplatz.
Normalerweise trägt der Ministerpräsident momentan bei allen öffentlichen Auftritten einen Mund-Nasen-Schutz. Bildrechte: Marko Förster

Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt nicht weiter gegen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Wie eine Sprecherin der Behörde mitteilte, hat sich der Regierungschef mit seinem Verzicht auf einen Mundschutz bei einer Diskussion mit Demonstranten nicht strafbar gemacht. Man sehe im Fehlen des Mund-Nasen-Schutzes eher eine Ordnungswidrigkeit. Das Verfahren wurde deshalb an die Landeshauptstadt Dresden übergeben, so die Sprecherin. Diese müsse nun prüfen, ob ein Bußgeld von 150 Euro gegen den Regierungschef verhängt wird.

Bewusster Verzicht bei Demonstration am 17. Mai

Michael Kretschmer (CDU, r), Ministerpräsident von Sachsen, spricht im Großen Garten mit Anhängern von Verschwörungsgeschichten zur Corona- Krise
Michael Kretschmer im Gespräch mit Demonstranten am 17. Mai. Weil er keinen Mundschutz trug, wurde Strafanzeige gestellt. Bildrechte: dpa

Michael Kretschmer war am 17. Mai überraschend bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen im Großen Garten in Dresden aufgetaucht, um mit den Teilnehmern ins Gespräch zu kommen. Dabei hatte er sich bewusst gegen einen Mund-Nasen-Schutz entschieden. Schon vor Ort erklärte er, dass er normalerweise einen solchen Schutz trage, bei dieser Gelegenheit aber darauf verzichte, weil die Demonstranten einen solchen Schutz ablehnten. Bei der Diskussion hatten Menschen den Regierungschef in einem Pulk umringt, obwohl er mehrfach auf den Mindestabstand hinwies. Kurz darauf wurde Strafanzeige gegen den Ministerpräsident wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz gestellt.

Quelle: MDR/kh/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 30.05.2020 | 12:00 Uhr in den Nachrichten

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