Einsparungen Dresden stellt neuen Doppelhaushalt vor

 Das Neue Rathaus mit dem Rathausturm in Dresden (Sachsen)
Im Dresdner Stadtrat wurde am Donnerstag der neue Doppelhaushalt vorgestellt. Bildrechte: dpa

Dresden plant für die kommenden zwei Jahre mit Einnahmen und Ausgaben von rund 1,8 Milliarden Euro. Das geht aus dem Haushaltsentwurf der Stadt für die Jahre 2021 und 2022 hervor, der auf der Stadtratssitzung am Donnerstag vorgestellt wurde. Angesichts dessen, dass zahlreiche deutsche Städte keinen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen könnten, sei es "ein gutes Signal", Planungssicherheit zu schaffen, sagte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) bei der Vorstellung. Man wolle trotz sinkender Einnahmen in Folge der Corona-Pandemie in den beiden kommenden Jahren investieren.

Ausgaben sollen in etwa gleich bleiben

Ein Kahlschlag mit "verheerenden Folgen für das soziale Miteinander" sei laut Hilbert jedoch bewusst abgewendet worden. Allerdings sind dem Entwurf nach Erhöhungen bei Elternbeiträgen in Kitas und Horten sowie Parkgebühren und der Verzicht auf neue Stellen in der Verwaltung zugunsten eines ausgeglichenen Haushalts nötig. Die Stadt werde nach Angaben von Finanzbürgermeister Peter Lames (FDP) ihre liquiden Mittel einschließlich aller Rücklagen aufbrauchen. Man wolle aber trotz sinkender Einnahmen das Niveau der Ausgaben halten.

Neues Verwaltungszentrum nicht Teil des Haushaltsentwurfs

Geplant seien Investitionen von mehr als 600 Millionen Euro in Schulbau oder Infrastruktur. Im Kulturbereich seien weitere 1,2 Millionen Euro vorgesehen. Das neue Verwaltungszentrum am Ferdinandplatz wurde aus dem Investitionshaushalt herausgenommen. Eine städtische Tochtergesellschaft soll das Projekt in den kommenden Jahren bauen und dafür Kredite aufnehmen.

Quelle: MDR/bj/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 24.09.2020 | 16:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Dresden

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