19.02.2020 | 12:20 Uhr Staatsanwaltschaft Dresden prüft Höckes Pegida-Rede auf Volksverhetzung

Höcke bei Pegida
Bildrechte: xcitePRESS

Die Staatsanwaltschaft Dresden prüft die Pegida-Rede des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke. Man habe eine Anzeige wegen Volksverhetzung erhalten und einen entsprechenden Prüfvorgang eingeleitet, sagte Oberstaatsanwalt Jürgen Schmidt am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presseagentur. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Man werde Höckes gesamte Rede vom Montagabend prüfen, kündigte Schmidt an. Die juristischen Hürden für Volksverhetzung lägen allerdings hoch.

Björn Höcke hatte am Montagabend bei seinem Gastauftritt bei Pegida eine Rede gehalten. Darin warf er Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Äußerungen zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen einen Putsch vor, Politikern "verbrauchter Parteien" unterstellte er eine "geistige Störung" und kündigte an, das Land wieder vom Kopf auf die Füße stellen zu wollen. Gegendemonstranten bezeichnete Höcke als "Opfer der deutschen Bildungskatastrophe und der sächsischen Landesregierung."

Zum Urheber der Anzeige machte die Staatsanwaltschaft zunächst keine Angaben.

Quelle: MDR/bj

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 19.02.2020 | 13:00 Uhr in den Nachrichten

Mehr aus Dresden und Radebeul

Mehr aus Sachsen

Neue Dauerausstellung im Verkehrsmuseum 1 min
Bildrechte: Jan Gutzeit