Umbauarbeiten im Plenarsaal des Sächsischen Landtages
Die neuen Kräfteverhältnisse in der kommenden Legislaturperiode erfordern einen Umbau des Plenarsaals im Sächsischen Landtag in Dresden. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

23.09.2019 | 17:31 Uhr Sächsischer Landtag bekommt neue Sitzordnung

Im Sächsischen Landtag sind am Montag die Handwerker angerückt. Bevor die Abgeordneten am 1. Oktober zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen, musste der Plenarsaal an die neuen Kräfteverhältnisse angepasst werden.

Umbauarbeiten im Plenarsaal des Sächsischen Landtages
Die neuen Kräfteverhältnisse in der kommenden Legislaturperiode erfordern einen Umbau des Plenarsaals im Sächsischen Landtag in Dresden. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Im Sächsischen Landtag werden derzeit Tische und Stühle abgeschraubt und umgestellt. Denn für die konstituierende Sitzung des neu gewählten Parlaments am 1. Oktober muss die komplette Sitzordnung angepasst werden. Statt wie bisher 126 Mitglieder gehören dem Landtag in den nächsten fünf Jahren nur 119 Abgeordnete an. Das liegt daran, dass die CDU bei den Wahlen am 1. September weniger Direktmandate erlangen konnte als in den vorherigen Legislaturperioden. Diese hätten durch zusätzliche Mandate - sogenannte Überhangmandate - ausgeglichen werden müssen. Ein Sitz der AfD bleibt zudem unbesetzt. Die Partei konnte nur mit einer gekürzten Landesliste antreten, hatte aber einen höheren Stimmenanteil erreicht.

Die Sitzordnung für die konstituierende Sitzung wird durch den Alterspräsidenten Svend-Gunnar Kirmes (CDU) festgelegt. Über die endgültige Sitzordnung im Plenarsaal sowie die Verteilung der Büro- und Beratungsräume im Sächsischen Landtag entscheidet das neue Präsidium auf einer seiner nächsten Sitzungen.

Volle Tagesordnung

Der Präsident des Sächsischen Landtags, Matthias Rößler, sitzt an seinem Platz im Sächsischen Landtag in Dresden.
Der Landtagsabgeordnete Matthias Rößler will Parlamentssprecher bleiben. In einer internen Stichwahl Anfang September hatte sich der CDU-Politikerin gegen Andrea Dombois durchgesetzt. Bildrechte: dpa

Auf der Tagesordnung am 1. Oktober stehen unter anderem die Wahl des Landtagspräsidenten und seiner Stellvertreter sowie die Verabschiedung einer Geschäftsordnung. Nach dem Willen der CDU-Fraktion soll Matthias Rößler Parlamentspräsident bleiben. Die Christdemokraten erhielten die meisten Stimmen und haben damit das Vorschlagsrecht. Rößler übt das Amt seit zehn Jahren aus. Gemäß Landesverfassung muss spätestens vier Monate nach der ersten Sitzung - also bis zum 1. Februar - der Ministerpräsident gewählt werden.

Quelle: MDR/fg

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR Sachsenspiegel | 23.09.2019 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 23. September 2019, 17:31 Uhr

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