Frauenkirche in Dresden, Neumarkt
Bildrechte: IMAGO

Anzeige gegen 58-Jährige Verdacht auf Volksverhetzung: Versammlung in Dresden untersagt

Die Polizei in Dresden hat eine Versammlung wegen des Verdachts der Volksverhetzung untersagt. Der Behörde zufolge wollte die Anmelderin Material auslegen, in dem unter anderem ein Hakenkreuz abgebildet ist und der Holocaust geleugnet wird. Wegen fehlenden Unrechtsbewusstseins wurde die geplante Versammlung der 58-Jährigen verboten. Zudem erhielt die einschlägig bekannte Frau eine Anzeige.

Frauenkirche in Dresden, Neumarkt
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Wegen des Verdachts auf Volksverhetzung hat die Dresdner Polizei eine Versammlung unter dem Motto "Meinungsfreiheit-Gefangene" untersagt. Wie die Behörde mitteilte, wollte die 58 Jahre alte Leiterin der Versammlung Material mit volksverhetzendem Inhalt auslegen. Die Frau sei bereits im Vorfeld mehrmals mit derartigem Material aufgefallen, daher habe sie im Vorfeld der Versammlung am Montag den Lesestoff den Beamten vorlegen müssen.

Polizei attestiert Anmelderin "fehlendes Unrechtsbewusstsein"

Ermittler des Dresdner Staatsschutzdezernates stellten den Angaben zufolge bereits bei einer ersten Prüfung fest, dass mindestens eine Auslage einen volksverhetzenden Inhalt hatte. Neben der Darstellung des Hakenkreuzes hätten die Ermittler auch eine Collage, die die Leugnung des Holocausts bebilderte, gefunden. Eine entsprechende Strafanzeige sei aufgenommen worden, hieß es. Der Anmelderin sei danach mitgeteilt worden, dass sie wegen ihres "fehlenden Unrechtsbewusstseins" nicht als "zuverlässige Versammlungsleiterin" gelte. Ihr wurde den Angaben zufolge angekündigt, ihre Veranstaltung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gegebenenfalls zu verbieten. Schließlich habe die 58-Jährige ihre Versammlungsanmeldung zurückgezogen.

Personalien von Pegida-Demonstrant aufgenommen

Die fremdenfeindliche "Pegida"-Bewegung durfte am Montag demonstrieren. Die Beamten stellten auf der Versammlung den Angaben zufolge die Identität eines 59-Jährigen fest, der am 27. August einen Medienvertreter in Chemnitz mit einer Fahnenstange geschlagen haben soll. Ein Zeuge habe die Person wiedererkannt und der Polizei gemeldet, hieß es weiter. Außerdem wurde gegen eine 21 Jahre alte Frau Anzeige wegen Beleidigung und versuchter Körperverletzung erstattet. Sie war aus der Pegida-Versammlung herausgeholt worden und versuchte dabei, einen Polizisten zu verletzen. Wie ein Polizeisprecher auf Anfrage von MDR SACHSEN bestätigte, handelte es sich um eine Gegendemonstrantin, die sich unter die Pegida-Anhänger gemischt hatte. Dabei war es zu einer Auseinandersetzung gekommen.

Quelle: MDR/tfr/dk/epd

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 11.09.2018 | 10:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Dresden

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Zuletzt aktualisiert: 11. September 2018, 13:33 Uhr

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