Rathaus Dresden
Bildrechte: MDR/Ralf U. Heinrich

Statdrat Wirbel um Umbesetzung der städtischen Ämtern in Dresden

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Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat einige Ämter in der Stadt neu besetzt. Auf der Stadtratssitzung am Donnerstag ist der bisherige Leiter des Straßen- und Tiefbauamtes, Reinhard Koettnitz, als neuer Leiter des Schulverwaltungsamtes vorgestellt worden. Er soll das Amt ab 1. Mai antreten. Sein Nachfolger wird Robert Franke vom Amt für Wirtschaftsförderung. Er soll beim Straßenbau die Themen Elektromobilität, autonomes Fahren und Smart City voranbringen.

Einige Stadträte sehen das Umbesetzungsverfahren kritisch. Auf Initiative der CDU hatte der Oberbürgermeister die Fraktionschefs eine Stunde vor der öffentlichen Bekanntgabe über die Pläne in Kenntnis gesetzt. Von der SPD hieß es, der gewählte Weg zeuge von mangelndem Vertrauen. Linke und Grüne kündigten an, die Umbesetzungen rechtlich prüfen zu lassen.

Bei der Stadtratssitzung sind zehn Themen überraschend von der Tagesordnung genommen worden, unter anderem Anträge für die Unterstützung eines neuen Orang-Utan-Hauses für den Zoo und zur Förderung des Breitensports. Für diese Projekte habe die Stadt derzeit kein Geld, hieß es von Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD). Unklar ist, wann die Themen wieder vorgelegt werden.

Quelle: MDR/Karsten Wolf/ms

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 21.03.2019 | 18:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Dresden

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Zuletzt aktualisiert: 21. März 2019, 20:52 Uhr

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