06.05.2020 | 22:46 Uhr Erneut Zwischenfälle bei Protest gegen Corona-Maßnahmen in Pirna
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Zum inzwischen vierten Mal haben sich am Mittwochabend Hunderte Menschen in Pirna versammelt, um gegen die aus ihrer Sicht zu rigiden Corona-Maßnahmen zu protestieren. Am Rande kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.
In Pirna haben am Mittwochabend rund 250 Menschen gegen die Corona-Einschränkungen demonstriert. Die Kundgebung wurde von dem AfD-Stadtrat Tim Lochner organisiert. Lochner sprach zehn Minuten über die aktuelle Corona-Situation und die bestehenden Einschränkungen. Er forderte die Politik auf, konkrete Angaben in Bezug auf weitere Lockerungen zu machen. "Sagen Sie, wann Restaurants und Hotels wieder öffnen dürfen?"
Etwa zur gleichen Zeit informierte die sächsische Regierung in einer Pressekonferenz über Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Unter anderem erklärte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD), dass die Gastronomiebetriebe wieder ab dem 15. Mai sowie die Hotels ab dem 18. Mai öffnen dürfen.
"Einige Unbelehrbare" - Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet
Nach rund 15 Minuten war die angemeldete Kundgebung auf dem Markt beendet. Diese sei störungsfrei verlaufen, teilte die Polizeidirektion Dresden am Abend mit. Allerdings hätten sich im Bereich Barbiergasse/Markt rund 100 Personen zu einer nicht angemeldeten Versammlung eingefunden. Sie wurden von der Polizei aufgefordert, den Markt zu verlassen und sich "vereinzelt" zu entfernen. Zwei Gruppen seien wiederholten Aufforderungen der Polizei nicht nachgekommen. Von 69 Männern und Frauen wurden schließlich die Personalien aufgenommen. Gegen sie wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
230 Polizisten waren am Mittwoch in Pirna im Einsatz. Bildrechte: Marko FörsterMit Blick auf unseren Einsatz ziehen wir ein positives Fazit. In Pirna fand heute Abend eine Versammlung unter den aktuellen Infektionsschutzbestimmungen statt, die störungsfrei verlief. Gleichzeitig gab es einige Unbelehrbare im Umfeld, die nun auch die Konsequenzen ihres Handelns tragen müssen. Die Personen ignorierten wiederholt unsere Aufforderungen. Dafür müssen Sie sich nun in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren verantworten.
Bereits mehrere nicht angemeldete Versammlungen
In Pirna war es seit dem 22. April wiederholt zu nicht angemeldeten Kundgebungen gekommen. Zu dem ersten "Spaziergang" hatte der AfD-Kreisrat und Polizist Steffen Janich aufgerufen. Gegen ihn läuft jetzt ein Disziplinarverfahren.
Am vergangenen Sonntag waren Polizeibeamte von Teilnehmern geschubst, bedrängt und beleidigt worden. Drei Polizisten seien leicht verletzt worden, hatte die Polizei danach mitgeteilt. Über soziale Netzwerke war zu einem "Spaziergang für Grundrechte" aufgerufen worden - ebenfalls auf dem Marktplatz.
Quelle: MDR/dpa/dk/fg/kt
Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 06.05.2020 | ab 20:00 Uhr in den Nachrichten
