Landkarte mit markiertem Bereich für den geplanten Industriepark zwischen Pirna, Heidenau und Dohna.
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

26.09.2019 | 13:52 Uhr | Update Dohna steigt aus dem Bau des Industrieparks Oberelbe aus

Landkarte mit markiertem Bereich für den geplanten Industriepark zwischen Pirna, Heidenau und Dohna.
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Dohna steigt aus dem Zweckverband Industriepark Oberelbe IPO aus. Das hat der Stadtrat mit 9 zu 6 Stimmen beschlossen. Der Antrag war von den Freien Wählern eingebracht worden und wurde von Grünen und AfD unterstützt.

Eventuelle Schulden Bürgern nicht vermittelbar

Die Entscheidung habe vor allen Dingen finanzielle Gründe gehabt, sagte der Fraktionschef der Freien Wähler Hans-Jörg Fischer. "Dohna ist mit 20 Prozent an dem Zweckverband beteiligt. Wir sprechen über 140 Millionen Euro. Das heißt, Dohna ist mit 28 Millionen Euro dabei", so der Politiker. Problematisch würde das, wenn sich der Bau des Industriegebiete verteuere. "Dohna ist dann immer mit 20 Prozent dabei und es ist für die Bürger nicht mehr darstellbar, wenn sie vielleicht 40 Millionen Euro Schulden erben." Als zweiten Grund für den Ausstieg nannte Fischer die Versiegelung enormer Flächen.

Zweckverband will Austritt prüfen

Der Zweckverband Industriepark Oberelbe will den Austrittsbeschluss der Stadt Dohna sorgfältig prüfen. Es gehe um die Frage, ob es noch eine Legitimation für das Projekt gibt, sagte der Verbandsvorsitzende und Bürgermeister von Heidenau Jürgen Opitz.

Gegründet wurde der Zweckverband mit einer übergroßen Mehrheit in den Stadträten in Pirna, Dohna und Heidenau. Wenn sich da jetzt die politische Großwetterlage etwas gedreht hat, dann werden wir, wenn alle dagegen sind, das Projekt natürlich nicht weiterführen. Aber um rauszubekommen, ob alle dagegen, werden wir ein geeignetes Instrument der Willensbildung für nächstes Jahr planen. Wir wollen ja auch sicher sein, dass wir nur ´ne Sache machen, die auch von der Mehrheit der Bürger mit getragen wird.

Jürgen Opitz Bürgermeister Heidenau

Pirna, Heidenau und Dohna hatten voriges Jahr den Zweckverband gegründet, um hinter dem Barockgarten Großsedlitz einen Industriepark zu bauen.

Quelle: MDR/ma

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 26.09.2019 | 08:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Dresden

Zuletzt aktualisiert: 26. September 2019, 13:52 Uhr

0 Kommentare

Mehr aus Freital und Pirna

Mehr aus Sachsen