Tschechien Offenbar Aus für neue Elbe-Staustufe bei Děčín

Die Schiffbarkeit der Elbe soll verbessert werden. Dazu will die tschechische Regierung eigentlich zwischen Litoměřice und der deutschen Grenze eine Staustufe bauen. Doch nun rudert der Umweltminister zurück.

In Tschechien ist ein Streit um eine geplante Elbe-Staustfe bei Děčín entbrannt. Konkret geht es um die Porta Bohemica, jenen Abschnitt des Elbtales zwischen Litoměřice und der deutschen Grenze, der seit 2016 als europäische Natura-2000-Schutzzone ausgewiesen ist. Hier wollte die tschechische Regierung eigentlich eine Staustufe bauen, damit Schiffe ganzjährig auf der Elbe fahren können. Die Zeitung "Právo" berichtet nun über ein Strategiepapier des Umweltministeriums. Demnach will Minister Richard Brabec den Plan für eine Staustufe aufgeben, weil die gesetzlich vorgeschriebenen Ausgleichsmaßnahmen nicht möglich seien.

Verkehrsminister verärgert, Umweltschützer erfreut

Tschechiens Verkehrsminister Dan Tok hat seinem Kabinettskollegen Brabec daraufhin Wortbruch vorgeworfen. Tok hat nach Information des ARD-Studios Prag auf einen Beschluss der Regierung verwiesen, wonach der Ausbau der Elbe höhere Priorität habe als der Umweltschutz. Auch Staatspräsident Milos Zeman hatte sich für die Staustufe stark gemacht. Sollte das Umweltministerium bei seinen Plänen bleiben, kündigte Tok an, den Natura-Status für das Elbtal wieder aufzuheben.

Positive Rückmeldung erhält der tschechische Umweltminister dagegen aus Deutschland. So begrüsste der Naturschutzbund BUND Sachsen den Vorstoß Brabecs. Bund-Vorsitzender Felix Ekardt sagte MDR SACHSEN, der Bau von Staustufen an der Elbe würde die Flusslandschaft grundlegend zerstören. Das verstoße gegen EU-Recht. Zudem würden die Auswirkungen von Maßnahmen auf tschechischer Seite nicht an der Grenze enden und der Effekt auf deutsche FFH-Schutzgebiete wäre immens. Ekardt sagte weiter, auch erschließe sich die verkehrliche Notwendigkeit der in Tschechien geplanten Elbe-Staustufe nicht. Er verwies auf mehrere Gutachten, wonach die Elbe für den Güterverkehr kaum mehr schiffbar sei.

Ähnlich sieht das Wolfram Günther, Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen im Sächsischen Landtag. Der Dürresommer im letzten Jahr habe gezeigt, dass eine ganzjährige Schiffbarkeit der Elbe völlig unrealistisch ist.

Es ist ein großer Sieg der Vernunft, wenn Prag nun den Bau der Staustufe endlich beerdigen will. Ich gehe davon aus, dass die tschechische Regierung der Einschätzung des Umweltministeriums folgen wird.

Wolfram Günther Bündnis90/Die Grünen im Sächsischen Landtag

Jahrelanger Protest von Naturschützern

Sowohl die Grünen als auch zahlreiche Umweltverbände im Freistaat Sachsen und Tschechien hatten über Jahre gegen den Bau dieser Staustufe protestiert. Im November 2018 hat die Nationalparkverwaltung Böhmische Schweiz (NP České Švýcarsko) als Ergebnis mehrerer unabhängiger Studien und Stellungnahmen erklärt, dass die Schäden der Staustufe nicht durch andere ökologische Maßnahmen ausgeglichen werden können.

Was ist eine Staustufe Eine Staustufe ist eine Anlage zum Aufstauen eines Flusses, um den Wasserstand flussaufwärts und flussabwärts zu regeln. Meistens liegen in einem staugeregelten Flussabschnitt mehrere Staustufen hintereinander. Häufiger Anlass zum Errichten einer Staustufe ist unter anderem eine ganzjährige Schiffbarkeit der Flüsse.

Der tschechische Teil der Elbe hat bereits 24 Staustufen, die vor allem seit den 1950er-Jahren gebaut wurden. Ziel der Bauwerke ist es, den Fluss soweit wie möglich schiffbar zu halten. Zusätzlich dienen die Wehranlagen dem Hochwasserschutz und der Stromerzeugung. In Deutschland gibt es als vergleichbares Querbauwerk nur die Staustufe Geesthacht südöstlich von Hamburg.

Quelle: MDR/bb

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio |15.01.2019 | 17:30 Uhr in den Nachrichten aus dem Regionalstudio Dresden

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Zuletzt aktualisiert: 16. Januar 2019, 16:02 Uhr

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