Analyse Landratswahl Spieglein, Spieglein an der Wand - was sagt Sachsen die Wahl im Meißner Land?

Am Tag nach einer Wahl blicken Sieger und Unterlegene auf die Wahlergebnisse. Dort suchen die Antworten, begründen damit Unterschiede und Enttäuschungen. So war es am auch am Tag nach der Landratswahl im Landkreis Meißen.

Die Wahlbeteiligung zur Landratswahl im Landkreis Meißen hat bei 40,6 Prozent gelegen. Der Parteienforscher und Politikwissenschaftler Joachim Amm von der Landeszentrale für politische Bildung nannte diese Zahl "normal für eine Kommunalwahl". 2015 waren 36,8 Prozent der Kreisbewohner zur Landratswahl gegangen. Die Kandidaten und Wahlsieger sahen die Wahlbeteiligung kritischer.

Reaktionen auf Wahlbeteiligung

Der parteilose Wahlsieger Ralf Hänsel, der für die CDU ins Rennen ging und im ersten Wahlgang 51,5 Prozent erreichte, sagte MDR SACHSEN: "Im Grunde kann die Wahlbeteiligung gar nicht hoch genug sein." Für Hänsel sind Wahlen die basisdemokratischste Form der Beteiligung. Er habe sich vorgenommen, "die Menschen wieder mehr zum Wählen zu bewegen".

Wenn ich Nichtwähler treffe, die sich beschweren, dann sage ich immer: Wer nicht wählen geht, darf auch nicht meckern.

Ralf Hänsel neuer Landrat des Landkreises Meißen

Auch Thomas Kirste, der für die AfD auf 28,8 Prozent kam, war über die Wahlbeteiligung enttäuscht. Er fragte sich, "ob wir noch die Nichtwähler erreicht haben, die sonst nicht wählen gegangen sind, ob die wieder zu Hause geblieben sind"? Für ihn sehe das Wahlergebnis ganz danach aus.

Enttäuschung äußerte auch die Grünen-Kandidatin Elke Siebert. "Ich hätte mich gefreut, wenn wenigstens die Hälfte der Wahlberechtigten wählen gegangen wäre." In Gesprächen hätten manche Bürger gesagt, "dass sich sowieso nichts ändern würde. Das stimmt aber nicht", argumentierte Siebert, die 19,7 Prozent der Stimmen bekam. Landkreispolitik sei vielleicht etwas abstrakter, wirke sich aber auf den Alltag der Menschen aus.

Politikwissenschaftler: Aus Ergebnissen nicht zu viel ableiten

Unter den coronabedingten Verhältnissen bezeichnete Politikwissenschaftler Joachim Amm die Wahlbeteiligung als "nicht ganz wenig, aber auch nicht besonders viel". Bei Landtags- oder Bundestagswahlen läge die Beteiligung immer höher als bei Kommunalwahlen.

Ich würde das nicht aufs Land hochrechnen.

Joachim Amm Referent Landeszentrale für pol. Bildung

Zwar habe es in einigen Kommunen kleinere Ausreißer in Richtung der Kandidaten für AfD oder das links-grüne Bündnis gegeben. Aber: "Ralf Hänsel hat allgemein abgeräumt. Er hat die Wahl klar gewonnen", urteilte Joachim Amm. Er warnte jedoch davor, aus den Landratswahlen für Meißen allgemeinere Aussagen für die sächsische Landespolitik abzuleiten.

Landratswahl Meißen
Bildrechte: MDR/Julia Schönfeld

Kommunalwahlen seien generell Persönlichkeitswahlen, bei denen die Menschen in erster Linie auf die Person achteten und dann erst auf die Partei. "Wenn man dann jemanden hat, den man nicht mag, gewinnt ein anderer", sagte Amm. Und er verwies auf die Statistik, wonach auch vor der Kreisgebietsreform traditionell die CDU in Sachsen die Landratswahlen dominiert habe.

So haben die Menschen in den Regionen gewählt

Blickt man auf die Verteilung der Wählerstimmen in den Landkreisregionen, fallen einige Kommunen auf: In Lampertswalde bekam Thomas Kirste (AfD) mit 444 Stimmen 13 Stimmen mehr als Ralf Hänsel (431 Stimmen). In der Stadt Radebeul erreichte Grünenkandidatin Elke Siebert mit 4.011 Stimmen zwar gut 2.000 Stimmen weniger als Ralf Hänsel. Aber AfD-Kandidat Kirste bekam nur 2.563 Wählerstimmen. Die detaillierte Übersicht zur Stimmverteilung finden Sie hier.

Ob sich die Unterschiede mit der Großstädtnähe zu Dresden, dem gehobeneren Wohnmillieu in Radebeul oder studentischer Wählerschaft erklären ließen, wollte Politikwissenschaftler Joachim Amm nicht beurteilen. "Das müsste man tatsächlich demoskopisch erheben", sagte er. Der Landkreis selbst erstellt solche Daten nicht, hieß auf Nachfrage von MDR SACHSEN.

Landkreis mit vielen Gesichtern

Zeithains Noch-Bürgermeister und neuer Meißner Landrat Ralf Hänsel interpretiert die Ergebnisse durchaus vor dem soziokulturellen und wirtschaftlichen Gefälle innerhalb des Landkreises. In manchen Gemeinden seien die Menschen sehr unzufrieden und hätten daher aus Protest gewählt. "Ich könnte mir vorstellen, dass es in Lampertswalde so war", meinte Hänsel. Die Menschen seien unzufrieden über den Lkw-Verkehr durch das neue Amazon-Lager. Die Gemeinde habe zudem größere Schwierigkeiten, weshalb Dinge in der Kommune nicht so schnell vorangehen würden. "In landwirtschaftlich geprägten Regionen des Kreises machen sich die Leute Sorgen, wohin die Agrarpolitik des Landes noch führen soll."

Im Landkreis leben Menschen mit verschiedenen Ansätzen im Leben und Denken. Wir haben die moderne Stahlarbeiter-Stadt Riesa, Radebeul, das durchaus akademisch geprägt ist und Kommunen mit viel Landwirtschaft. Da müssen wir Hand in Hand arbeiten.

Ralf Hänsel Kommunalpolitiker

Grünen-Kandidatin Siebert fragte sich am Tag nach der Landratswahl, ob "wir vielleicht die Menschen mit dem Wechsel und Wandel etwas überfordern". Und sie ist überzeugt davon, dass viele Wähler strategisch gewählt hätten, um einen AfD-Landrat zu verhindern.

Zeitplan für den neuen Landrat

Das Wahlergebnis der Landratswahl wird zunächst geprüft und die Einspruchsfrist abgewartet. Für den 20. Oktober ist die Sitzung des Kreiswahlausschusses geplant, teilte das Landratsamt Meißen mit. Die öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses soll im Amtsblatt am 6. November erfolgen. Offiziell ins Amt eingeweiht wird Ralf Hänsel voraussichtlich im Dezember 2020. Derweil bleibt der 50 Jahre alte Hänsel Bürgermeister von Zeithain.

Quelle: MDR/kk

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 12.10.2020 | 19:00 Uhr
MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 12.10.2020 | ab 05:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Dresden

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