19.03.2020 | 18:55 Uhr Sachsen will Erstattung von Kita-Gebühren einheitlich regeln

Bunte Tier-Kleiderhaken in einem Kindergarten
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Die sächsische Landesregierung plant eine einheitliche Regelung für die Erstattung von Kindergarten- und Hortbeiträgen. Nach Informationen von MDR SACHSEN sollen Eltern die Beiträge erstattet bekommen, wenn die Kinder nicht betreut wurden. Die Kommunen rechnen mit Verlusten in Höhe von etwa 40 Millionen Euro im Monat. Den Angaben zufolge führen Staatsregierung und kommunale Vertreter derzeit Gespräche, wie die Regelung konkret ausgestaltet wird und wie Ausfälle der Kommunen kompensiert werden können. Mit der Veröffentlichung der Regelung wird im Laufe des Freitags gerechnet.

Dresden zahlt Beträge zurück

Seit Mittwoch sind Kitas in Sachsen geschlossen. Es werden nur noch Kinder betreut, deren Eltern in Berufen arbeiten, die für die Versorgung in Sachsen notwendig sind. Für alle anderen belieben die Türen der Betreuungseinrichtungen zu. Derzeit wollen sächsische Kommunen die Erstattung von Gebühren ganz unterschiedlich bewerkstelligen. Die Stadt Dresden will Elternbeiträge zurückzahlen, wenn Kinder zu Hause bleiben. Nach Angaben eines Stadtsprechers sollen sich die Eltern direkt an die jeweiligen Einrichtungen wenden.

Keine Gebühr im April in Plauen und Zwickau

Chemnitz plant, die zum 15. April fälligen Beiträge für Kitas und Horte der Stadt generell nicht einzuziehen. Das gelte auch, wenn Kinder in Notbetreuung sind. Auch die Stadt Plauen im Vogtlandkreis erhebt für April keine Kita-Elternbeiträge. Den freien Trägern von Kitas im Plauener Stadtgebiet wurde von der Stadtverwaltung empfohlen, ebenso zu verfahren. Die Stadt Zwickau teilte mit, ebenfalls die Kita-Gebühren im April zu erlassen.

Eilenburg im Landkreis Nordsachsen setzt für alle städtischen Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im April die Elternbeiträge aus. Das Verfahren für Mai steht noch nicht fest. Frohburg im Landkreis Leipzig erlässt die April-Beiträge, wenn Kinder nicht notbetreut werden. Sobald ein Tag der Notbetreuung in Anspruch genommen werde, sei der Elternbeitrag allerdings zu zahlen, teilte die Verwaltung mit.

Löbau zieht Geld ein, prüft aber Rückzahlung

Die Stadt Löbau im Landkreis Görlitz will zunächst alle Beiträge fristgerecht einziehen. Die Stadtverwaltung erklärte allerdings, die Zahlung während der Notbetreuung werde geprüft. Ähnlich will auch die Stadt Zittau verfahren.

Quelle: MDR/ud/bb/jr

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 19.03.2020 | 17:00 Uhr in den Nachrichten

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