20.03.2020 | 19:23 Uhr Corona-Pandemie: Sachsen regelt Erstattung von Kita-Gebühren

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Sachsens Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich am Freitag auf eine einheitliche Regelung für die Erstattung von Kindergarten- und Hortbeiträgen geeinigt. Eltern sollen die Beiträge erstattet bekommen, wenn ihre Kinder nicht betreut werden konnten.

Kommunen gehen in Vorkasse

Wie das zuständige Kultusministerium am Nachmittag mitteilte, würden für den Zeitraum der Schließung von Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege und Horten "keine Elternbeiträge erhoben". Bis zu einer gesetzlichen Regelung "werden die Städte und Gemeinden in die Vorfinanzierung gehen". Die Kosten dafür belaufen sich nach Angaben des Kultusministeriums auf rund 28,3 Millionen Euro.

Der Freistaat werde "die kommunalen Belastungen durch eine zentrale Finanzierungsregelung kompensieren", hieß es weiter. Für die Regelung der Details würden Landkreise, Städte und Gemeinden sowie die Staatsregierung ihre Gespräche weiter fortführen.

Für die Landesregierung hatten Finanzminister Hartmut Vorjohann und Kultusminister Christian Piwarz mit den Präsidenten des Sächsischen Landkreistages, Frank Vogel, und des Sächsischen Städte und Gemeindetages, Bert Wendsche, erarbeitet.

Quelle: MDR/rad

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 20.03.2020 | 20:00 Uhr in den Nachrichten

Zuletzt aktualisiert: 20. März 2020, 19:43 Uhr

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