03.06.2020 | 15:25 Uhr Sachsen nimmt weitere Flüchtlinge auf - und plant Hilfsprogramm

Lange bestimmten Bilder von dramatischen Zuständen in griechischen Flüchtlingslagern die Schlagzeilen. Dann kam die Corona-Pandemie und verdrängte das Schicksal Betroffener. Nun macht Sachsen ein Angebot. Der Freistaat will mindestens 150 festsitzende Geflüchtete und bis zu 50 unbegleitete Minderjährige aufnehmen.

Kinder vor einem Zaun.
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Sachsen plant ein Hilfsprogramm für Flüchtlinge, die in Griechenland und anderswo festsitzen. "Wir werden bis 2024 zusätzlich zum normalen Königsteiner-Verteilungsschlüssel mindestens 150 Menschen in Sachsen aufnehmen", erklärte der SPD-Innenexperte Albrecht Pallas am Mittwoch in Dresden. Nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel wird festgelegt, wieviele Asylsuchende ein Bundesland aufnehmen muss. Dies richtet sich nach der Höhe der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl.

Zusage für bis zu 50 weitere minderjährige Geflüchtete

"Sachsen zeigt damit Humanität und übernimmt gleichzeitig Verantwortung für internationale Lösungen, denn globale Krisen lassen sich nur meistern, wenn alle ihren Teil dazu beitragen", sagte Pallas. Das Angebot bezieht sich auf das Resettlement-Programm des Bundes in Kooperation mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk. Zudem sollen weitere bis zu 50 unbegleitete minderjährige Geflüchtete nach Sachsen kommen dürfen. Hier hatte der Freistaat bereits eine Zusage für 20 Betroffene gemacht. "Mit dieser Einigung wollen wir gemeinsam mit dem Bund und den anderen Bundesländern die größte Not lindern. Ich bin überzeugt, dass der Freistaat diese überschaubare Zahl schultern kann", so Pallas. Möglich werde das durch die Bereitschaft der Großstädte Dresden, Leipzig und Chemnitz zur Aufnahme Geflüchteter.

Vereinbarung bereits im Koalitionsvertrag

"Wir haben uns bereits im Koalitionsvertrag darauf verständigt, im Rahmen der Programme des Bundes mindestens 150 Menschen bis 2024 zusätzlich aufzunehmen", ergänzte CDU-Generalsekretär Alexander Dierks. Mit der Aufnahme der Minderjährigen wolle man zudem "der humanitären Ausnahmesituation auf den griechischen Inseln" Rechnung tragen.

"Auch unter den Auswirkungen der Corona-Krise dürfen wir die weltweiten Tragödien nicht vergessen. Nach wie vor sind weltweit zig Millionen Menschen auf der Flucht und müssen unter schlimmsten Bedingungen leben", argumentierte der SPD-Abgeordnete Pallas. Vor allem Kinder und besonders schutzbedürftige Menschen leiden nach seinen Worten darunter: "Das darf uns auch weiterhin nicht kalt lassen."

Weitere Bundesländer helfen

Ähnlich äußerten sich die Grünen. Sie gaben am Mittwoch zudem einen Überblick über Bemühungen anderer Bundesländer. Laufende und bereits abgeschlossene Landesprogramme gebe es etwa in Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Hamburg und Berlin. In Thüringen hatte sich das Kabinett am Dienstag auf ein Aufnahmeprogramm verständigt. Damit sollen bis Ende 2022 bis zu 500 besonders schutzbedürftige Menschen eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für das Bundesland bekommen.

Quelle: MDR/rad/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR Sachsens - Das Sachsenradio | 03.06.2020 | 14:00 Uhr in den Nachrichten

Mehr aus Sachsen