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16.09.2019 | 06:37 Uhr Sachsen ruft etwa 60 Prozent der Fördermittel für klamme Kommunen ab

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Sachsen hat Fördermittel des Bundes für klamme Kommunen bisher nicht voll ausgeschöpft. Den Angaben des Bundesfinanzministeriums zufolge haben sächsische Kommunen bisher 57 Prozent des Geldes ausgezahlt bekommen. Die Auszahlung der Fördergelder erfolgt nach dem sogenannten Erstattungsprinzip, das heißt, das Geld wird den Kommunen erst ausgezahlt, wenn das Projekt abgeschlossen ist.

Falk Gruber vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag sagte MDR SACHSEN, es handle sich lediglich um einen Zwischenstand und es sei "alles im grünen Bereich". Die Kommunen würden mitten im Programm stecken und zahlreiche Zuwendungsbescheide seien bereits ergangen, aber die Projekte noch im Fluss. Gruber geht davon aus, dass der Fördertopf bis zum Ende des Förderprogramms 2020 ausgeschöpft sein wird.

Das Förderprogramm umfasst für alle Bundesländer insgesamt 3,5 Milliarden Euro. Bis September seien bundesweit 48 Prozent zur Förderung von kommunalen Investitionen genutzt worden, erklärte das Finanzministerium in Berlin auf eine Frage der FDP-Fraktion im Bundestag.

Mit der Förderung sollen finanzschwache Kommunen etwa bei der energetischen Sanierung von Schulen, Kitas oder Krankenhäusern unterstützt werden oder Bus und Bahn barrierefrei machen. Die Länder und Kommunen müssen allerdings auch selbst Geld zuschießen. Ursprünglich sollten die Mittel von 2016 bis 2018 ausgeschüttet werden. Weil sie damals kaum abgerufen wurden, wurde das Programm bis 2020 verlängert.

Quelle: MDR/cnj/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 16.09.2019 | 07:00 Uhr in den Nachrichten

Zuletzt aktualisiert: 16. September 2019, 06:42 Uhr

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