02.08.2019 | 11:38 Uhr Freie Wähler Sachsen beschweren sich bei Verfassungsgerichtshof

Schild weist 2010 auf der Sächsischen Verfassungsgerichtshof hin
Bildrechte: dpa

In Sachsen wollen sich die Freien Wähler juristisch gegen die Nichtzulassung von sieben Direktkandidaten für die Landtagswahl wehren. Es wurde eine Verfassungsbeschwerde an den Verfassungsgerichtshof in Leipzig gesandt, sagte der Landeschef Steffen Große. Die Freien Wähler wollen über eine Einstweilige Anordnung erreichen, dass ihre Kandidaten für alle Dresdner Wahlkreise zugelassen werden.

Die Landeswahlleitung hatte das abgelehnt, weil eine Unterschrift in den Wahlunterlagen bemängelt wurde. Zuvor hatte bereits die AfD mit einer ähnlichen Beschwerde einen Teilerfolg vor dem Verfassungsgerichtshof in Leipzig erreicht:

Quelle: MDR/kk

Dieses Thema im Programm des MDR MDR AKTUELL | 02.08.2019 | 11:00 Uhr

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3 Kommentare

03.08.2019 08:29 ralf meier 3

Habe ich richtig gelesen ? Da wurden 7 Direktkandidaten nicht zugelassen, weil eine Unterschrift bemängelt wurde

Ich kann den Wählern in Sachsen nur empfehlen, genau so energisch dagegen zu demonstrieren, wie derzeit die russische Opposition nach der Nichtzulassung eines ihrer Kandidaten.

Auf einen Verweis dazu verzichte ich nach der Nichtfreischaltung einer ersten Rückmeldung.

02.08.2019 23:01 Paule 2

Komischer Verein, dieser Wahlausschuss.

02.08.2019 11:59 Schnibbler 1

@mdr
was genau wurde denn an der unterschrift bemängelt?
die farbe? ggf. blau?

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