03.07.2020 | 18:44 Uhr Das plant Sachsen mit den Geldern für den Kohleausstieg

Bundestag und Bundesrat haben den Gesetzen zum Kohleausstieg zugestimmt. Damit ist jetzt unter anderem festgeschrieben, wann welche Kraftwerke vom Netz gehen und wieviel Geld die Kohleländer zur Strukturförderung bekommen. Was ist in Sachsen geplant?

Kraftwerksblock im Braunkohlenkraftwerk Boxberg, 2013
Die letzten beiden Blöcke des Kraftwerks Boxberg sollen spätestens 2038 vom Netz gehen. Bildrechte: imago/Rainer Weisflog

Was sind die wichtigsten Vorhaben?

  • Ausbau der Schienenverbindung sowie der Bundesautobahn A4 zwischen Dresden, Görlitz und der Grenze zu Polen. Damit wird der Anschluss an das polnische Straßen- und Schienennetz verbessert.
  • Ansiedlung je eines Helmholtz-Zentrums in der sächsischen Lausitz und im Mitteldeutschen Revier
  • Ansiedlung des Centers for Advanced System Understanding (CASUS) als deutsch-polnisches Forschungsprojekt in Görlitz und des DLR-Instituts für CO²-arme Industrieprozesse in Cottbus und Zittau
  • Ansiedlung der Agentur für Innovation in der Cybersicherheit (derzeit in Halle, ab 2022 am Flughafen Leipzig/Halle) und der Agentur für Sprunginnovation in Leipzig
  • Ansiedlung einer Außenstelle des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Weißwasser
  • Planungsbeschleunigte Realisierung bedeutsamer Verkehrsinfrastrukturprojekte wie z. B. der Ausbau der Schienenverbindung Berlin-Cottbus-Weißwasser-Görlitz(-Breslau) in der Lausitz, der Schienenverbindung Leipzig-Bad Lausick-Geithain-Chemnitz im Mitteldeutschen Revier und der Bundesfernstraßenverbindung Mitteldeutschland – Lausitz (MiLau)

Wann wird abgeschaltet?

Im Lausitzer Revier wird es die ersten Abschaltungen von Braunkohlekraftwerken geben. Im Kraftwerk Boxberg werden die beiden ältesten Blöcke 2029 vom Netz genommen. Im Mitteldeutschen Revier folgt das Kraftwerk Lippendorf 2035. Das Kraftwerk in Schwarze Pumpe und die letzten beiden Blöcke in Boxberg sollen 2038 abgeschaltet werden. Es ist aber nach entsprechender Überprüfung auch ein früherer Zeipunkt möglich.

Was passiert mit den Betroffenen?

Der Ausstieg aus der Kohleverstromung soll sozialverträglich für die Betroffenen in den Betrieben gestaltet werden. Die soziale Absicherung der Beschäftigten in den Tagebauen und Kraftwerken inklusive der Beschäftigten von Tochter- und Partnerunternehmen ist durch das Anpassungsgeld gewährleistet. Dafür sind insgesamt für alle Reviere fünf Milliarden Euro an Bundesmitteln vorgesehen.

Quelle: MDR/vis

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 03.07.2020 | 19:00 Uhr

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