Kommunalwahlen Ende Mai Ortschafts- und Bezirksräte: Die lokalen Entscheider für Wohnviertel

Ortschaftsräte oder Bezirksbeiräte gibt es in allen größeren Kommunen Sachsens. Vor allem ehemals selbstständige Gemeinden haben nach ihrer Eingemeindung dieses lokale Gremium im Ort, um weiter lokal mitzuentscheiden. Bei den Komunalwahlen am 26. Mai 2019 werden erstmals auch die Dresdner diese lokalen Räte direkt wählen.

Im Stadtteilpark Rabet an der Eisenbahnstraße im Leipziger Osten Kinder ueine breite Rutschbahn auf einem Spielplatz hinunter.
Bahne frei für Ortschaftsräte, die mitentscheiden, wie Spielplätze und Grünanlagen gestaltet werden sollen. Wie zum Beispiel im Stadtteilpark Rabet in Leipzig. Am 26. Mai 2019 treten in Sachsen tausende ehrenamtliche Räte zur Ortschaftsratswahl an. Bildrechte: dpa

Dresden: Bürger wählen Bezirksräte selbst

Für Wähler in Dresden gibt es zur Kommunalwahl ein paar Veränderungen. Sie wählen nicht nur einen neuen Stadtrat, sondern neu auch den Stadtbezirksbeirat in ihren Wohnvierteln. Der Dresdner Stadtrat hatte im vergangenen Herbst beschlossen, dass diese örtlihce Gremium ab 2019 direkt von den Bürgern gewählt werden soll. Das erlaubt die Sächsische Gemeindeordnung. Bislang hatte der Stadtrat die Beiräte bestellt. 938 Bewerber haben sich für das Ehrenamt aufstellen lassen. Für die Beiratswahl in Dresden gibt es diese Vorgaben:

  • eigene Stimmzettel
  • diejenigen Bürger dürfen die Beiräte wählen, die mindestens drei Monate lang im Stadtbezirk leben
  • jeder Wähler hat drei Stimmen für den Stadtbezirksrat, er kann also drei Kreuze machen
  • seine drei Stimmen kann er auf einen oder mehrere Bewerber verteilen

Lokal gewählt, lokal zuständig

Der Stadtrat hat dem Bezirksgremium weitere Kompetenzen übertragen. Sie sollen mit entscheiden, in welcher Reihenfolge lokale Straßen, Wege und Plätze saniert oder ausgebaut werden. Und sie sollen die Pflege des Ortsbildes und die Gestaltung öffentlicher Park- und Grünanlagen in den Stadtteilen bestimmen dürfen. Neu ist auch, dass die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates darüber entscheiden, welche Vereine und Verbände gefördert werden, die sich der Heimatpflege im Gebiet widmen. Dafür können die Beiräte künftig über mehr Geld entscheiden als bisher. Insgesamt sind das für Dresden rund 5,2 Millionen Euro. Pro Einwohner wurden zehn Euro im Jahr als Budget vorgesehen. "Die Hauptsatzungsänderungen bieten die Chance, dass sich die Bürger vor Ort nicht nur mit Hinweisen einbringen, sondern in vielen Fällen direkt selbst entscheiden können", sagte Dresdens 1. Bürgermeister Detlef Sittel.

Chemnitz: Acht Ortschaftsräte zu wählen

In Chemnitz sind die Bürger am 26. Mai dazu aufgerufen, den Stadtrat und in den Stadtteilen acht Ortschaftsräte neu zu wählen. Das betrifft die Stadtteile Einsiedel, Euba, Grüna, Klaffenbach, Kleinolbersdorf-Altenhain, Mittelbach, Röhrsdorf und Wittgensdorf. Jeder Wähler hat bei der Ortschaftratswahl drei Stimmen, die er auf mehrere Bewerber oder nur einen verteilen kann. Insgesamt sind 86 Ortschaftsratsplätze mit Ehrenamtlichen zu besetzen.

Leipzig: 14 lokale Gremien neu zu bsetzen

Auch in Leipzig heißen die Vertreter in den Ortsteilen Ortschaftsräte. Sie werden in 14 Leipziger Ortschaften gewählt. Insgesamt sind 91 Plätze vor Ort zu besetzen, wofür sich 204 Bewerber zur Wahl aufstellen ließen. "Ortschaftsräte sind unmittelbare regionale Vertretungen der Bürger als Zwischenschritt zum Stadtrat. Dass man die Ortschaftsräte wählen kann, sollte auch genutzt werden", sagte der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses, Peter Dütthorn im Gespräch mit MDR SACHSEN.

Alle Infos zu zu Ortschaftsräten in Sachsen finden Sie hier.

Quelle: MDR/kk/kh

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 09.04.2019 | 13:53 Uhr

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Zuletzt aktualisiert: 11. April 2019, 15:30 Uhr

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