Michael Kretschmer (CDU) Ministerpräsident Sachsen, beim Bürgergespräch in der Staatskanzlei
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Politik Kretschmer: CDU braucht wieder ein klares Profil

Sachsens Regierungschef absolviert seit einem Jahr einen wahren Dauerlauf an Terminen. Bis zur Landtagswahl 2019 bleibt ihm nicht mehr viel Zeit, die Stimmung im Land wieder zu verbessern.

Michael Kretschmer (CDU) Ministerpräsident Sachsen, beim Bürgergespräch in der Staatskanzlei
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Zurück zu den Wurzeln: Die Union braucht nach Ansicht von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wieder ein deutliches Profil. "Wir haben eine ganze Reihe von Jahren der großen Koalition hinter uns und viele Kompromisse machen müssen, um dem Land eine Regierung zu geben. Aus Sicht der Bevölkerung und auch vieler CDU-Mitglieder ist nicht mehr richtig klar, was eigentlich den Kern der CDU noch ausmacht", sagte Kretschmer der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Dies müsse nun die neue Parteiführung auf Bundesebene leisten. "Es geht darum, nicht nur zu verteilen, sondern wieder Marktwirtschaft in den Mittelpunkt zu stellen." Klare Werte und Orientierungen brauche die Union auch beim Thema Innere Sicherheit.

Dauerlauf an Terminen

Kretschmer hatte im Dezember 2017 den CDU-Politiker Stanislaw Tillich als Regierungschef in Sachsen abgelöst und absolviert seither ein Mammutprogramm an Bürgerdialogen und anderen Terminen. "Wir haben in den letzten Monaten gezeigt, dass wir uns korrigieren können." Die Union habe auch in Sachsen Fehler gemacht, so etwas ließe sich nicht immer vermeiden. Wichtiger sei aber, die Kraft aufzubringen, um die Entwicklung wieder in eine richtige Richtung zu lenken. "Man darf die Augen vor Problemen nicht verschließen. Wenn beispielsweise ein Handwerker sich darüber ärgert, dass ihm die Bürokratie zu schaffen macht, dann muss man das ernst nehmen und reagieren."

Kretschmer sieht Fortschritte

Der 43 Jahre alte Unionspolitiker sieht nach einem Jahr Amtszeit Fortschritte in Sachsen. Anfangs sei ihm bei Bürgern mitunter Skepsis begegnet. Inzwischen spüre er ein wachsendes Vertrauen. Die Menschen würden honorieren, dass die Regierung auf Kritik reagiere und Veränderungen in Angriff nehme. Als Beispiel nannte er das Handlungsprogramm der CDU/SPD-Koalition für die Bildung, das vor allem den Lehrermangel beseitigen soll. "Es geht nicht darum, die Situation nur zu beschreiben, sondern Probleme zu lösen und vorauszublicken." Es gelte, die Infrastruktur und Maßnahmen so zu gestalten, dass sie auch in zehn Jahren noch Bestand haben. Dabei sei von der Regierung eine Mannschaftsleistung gefragt.

Umfragen: Union vier Prozentpunkte vor der AfD.

Kretschmer äußerte sich auch zu Aussichten der CDU bei der Landtagswahl am 1. September 2019. Derzeit rangiert die Union in Umfragen bei 29 Prozent und damit vier Prozentpunkte vor der AfD. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte die AfD in Sachsen noch hauchdünn vor der CDU gelegen. Koalitionen mit der AfD und den Linken schließt Kretschmer kategorisch aus. Für eine Fortsetzung des schwarz-roten Bündnisses würde es nach derzeitigem Stand aber nicht reichen. Kretschmer sieht in Umfragen aber keinen wirklichen Gradmesser: "Wir müssen genau sagen, wofür die CDU in diesem Land steht." Die Union habe die Chance, so stark zu werden, dass es nicht zu unklaren Mehrheitsverhältnissen kommt.

Quelle: MDR/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 08.12.2018 | 6:00 Uhr in den Nachrichten

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Zuletzt aktualisiert: 27. Dezember 2018, 12:03 Uhr

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