Schriftzug Sonntagseinkauf am Eingang eines Geschäftes.
Bildrechte: IMAGO

Gewerkschaft zieht vor Gericht Verdi klagt gegen verkaufsoffenen Sonntag in Leipzig

Schriftzug Sonntagseinkauf am Eingang eines Geschäftes.
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Die Gewerkschaft Verdi geht rechtlich gegen die geplante Sonntagsöffnung zur Leipziger Buchmesse vor. Nach eigenen Angaben hat die Gewerkschaft am Montag Klage beim Oberverwaltungsgerichts Bautzen (OVG) eingereicht. Die Klage richtet sich gegen einen Beschluss des Leipziger Stadtrates. Der hatte Ende Februar entschieden: Geschäfte im Leipziger Zentrum dürfen während der Buchmesse auch am Sonntag öffnen.

Stadt gegen Gewerkschaft

Die Stadt hatte argumentiert, dass das Lesefestival "Leipzig liest" vor allem im Stadtzentrum stattfindet. Deshalb hatte sich das Ordnungsdezernat für eine Ladenöffnung in der Innenstadt am kommenden Sonntag ausgesprochen.

Für Verdi-Bereichsleiter Jörg Lauenroth-Mago ist der Beschluss nicht nachvollziehbar: "Aus unserer Sicht hat die Buchmesse mit der Innenstadt relativ wenig zu tun. Das Event ist draußen auf dem Messegelände. Warum deswegen in der Innenstadt die Läden am Sonntag geöffnet haben sollen, das erschließt sich mir überhaupt nicht." Laut Lauenroth-Mago sind sechs Tage Shopping von sechs bis 22 Uhr völlig ausreichend.

OVG-Entscheidung in dieser Woche

Die Buchmesse startet bereits am Donnerstag. Nach Angaben des OVG wird es deshalb noch in dieser Woche eine Entscheidung im Eilverfahren geben. Lauenroth-Mago sieht die Schuld für den kurzfristigen Prozess nicht bei der Gewerkschaft: "Die Stadt hat erst vor zwei Wochen die Entscheidung getroffen und erst am Wochenende durch das Amtsblatt veröffentlicht. Das ist außerordentlich knapp. Es war allen klar, dass wir diese Sonntagsöffnung rechtlichen überprüfen lassen."

Eine Tendenz, wie die Richter am OVG Bautzen entscheiden werden, ist bislang nicht abzusehen. Das OVG Berlin-Brandenburg hatte vor kurzem in einem ähnlichen Fall den Sonntagsöffnungen in Berlin während der Grünen Woche, der Berlinale und der Reisemesse ITB zugestimmt. Die Gewerkschaft hatte ebenfalls Klage eingereicht, scheiterte dann aber in zweiter Instanz.

Im vergangenen Jahr hatte das OVG Bautzen allerdings zwei verkaufsoffene Sonntage in Leipzig gestrichen - zum Dokfilmfestival und zu den Markttagen. Die Anlässe seien nicht prägend für das gesamte Stadtgebiet, hieß es in der Begründung.

Sonntagsöffnungen in Sachsen Grundsätzlich darf jede Gemeinde in Sachsen bis zu vier Sonntage im Jahr bestimmen, an denen die Geschäfte zwischen 12 und 18 Uhr öffnen dürfen. Voraussetzung dafür ist aber ein besonderer Anlass. Traditionell fallen zwei dieser Sonntage in Leipzig in die Advents- und Weihnachtsmarktzeit.

Quelle: MDR/kp

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 12.03.2018 | 12:30 Uhr in den Regionalnachrichten im Studio Leipzig

Zuletzt aktualisiert: 13. März 2018, 09:36 Uhr

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4 Kommentare

13.03.2018 09:08 Lexer 4

Ich bin ja kein großer Fan von verdi, aber hier gebe ich den Gerwerkschaftern mal Recht. Ich sehe absolut keinen Grund, warum auch nur ein Laden Sonntags geöffnet sein muss. Die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass dadurch weder Arbeitsplätze geschaffen werden, noch mehr Umsatz erwirtschaftet wird. Genauso verhält es sich mit all den anderen irrwitzigen Blüten, die der Shopping-Wahn so treibt, wie Mitternachtsshopping usw... . Ich persönlich boykottiere schon immer die verkaufsoffenen Sonntage, die ich besonders in der Weihnachtszeit als schlimm empfinde. Der Sonntag dient der Erholung und die Zeit sollte den Angehörigen und der Familie gehören. Zu DDR-Zeiten hatte die Kaufhalle Sonnabend bis 12:00 Uhr geöffnet und dann war Ruhe. Jeder hat das gewusst und keiner ist deshalb verhungert.

12.03.2018 18:43 klarimkopf 3

Verdi wie immer und überall - Sabotage des Einzelhandels und Service- und Kundenunfreundlichkeit gegenüber dem Bürger. So erhält man keine Arbeitsplätze im Einzehandel. Die Internethändler reiben sich die Hände.

12.03.2018 18:09 wuschel 2

Hallo Verdi-mittlerweile kaufe ich eh fast nur noch online ein.
Also wat sollet.

12.03.2018 17:30 Lest lieber und brüllt weniger 1

Die Leute sollen sich mit Büchern beschäftigen und nicht mit Krempel.