13.09.2019 | 14:24 Uhr Zukunft der Demokratie - Erster Bürgerrat in Leipzig

Grafik, die eine Gesprächsrunde symbolisiert
Bildrechte: MDR/ Annika Potthoff

Um die Wertschätzung des Systems "Demokratie" ist es derzeit nicht gut bestellt. In Ländern wie der Türkei, Ungarn oder Polen werden Grundfesten wie Presse- und Meinungsfreiheit durch politische Mehrheiten in Frage gestellt. Auch in Deutschland fühlen sich Menschen von der Politik nicht gut vertreten und sind frustriert.

Was der Demokratie eventuell fehlt und wie man sie voranbringen, darüber beraten in Leipzig beim ersten Bürgerrat Demokratie seit Freitag Menschen aus ganz Deutschland. Ins Leben gerufen wurde der Bürgerrat vom Verein "Mehr Demokratie" und der Schöpflin Stiftung. Unterstützt werden die Organisatoren auch durch einen wissenschaftlichen Beirat, zu dem auch Astrid Lorenz, Politologin an der Universität Leipzig, gehört. MDR SACHSEN hat mit der Wissenschaftlerin im Vorfeld des Bürgerrates über die besondere Versammlung gesprochen.

MDR SACHSEN: Frau Lorenz, wie wurden die Bürger*innen ausgewählt?

Astrid Lorenz: Es wurden 4.000 Menschen eingeladen, die nach bestimmten Kriterien ausgewählt wurden. Zum Beispiel, um eine regionale Gleichverteilung und Altersmischung zu erreichen. Dann wurden diese Personen eingeladen sich zu beteiligen. Daraufhin gab es 250 Bewerbungen von Menschen, die mitmachen wollten. Und aus denen wurde dann 160 Bürger*innen ausgelost.

Was soll mit dem Bürgerrat erreicht werden?

Es soll vor allem Interesse zu  Zukunftsfragen der Demokratie wecken. Er soll die Diskussion anregen, wie wir diese Demokratie in Zukunft gestalten. Der Rat soll sicherlich auch Wissen verbreiten darüber, welche Möglichkeiten der Bürger-Beteiligung es schon gibt. Und am Ende sollen von Bürger*innen Vorschläge erarbeitet werden, um vielleicht die Demokratie auf Bundesebene zu reformieren.

Im Juni/Juli gab es Regionalkonferenzen an sechs Orten in Deutschland. Dabei saßen einen Abend lang Interessierte und Abgeordnete gemeinsam am runden Tisch, um über Herausforderungen und Zukunft der Demokratie zu diskutieren. Wurden dort die Themen gesetzt, die ab Freitag beim Bürgerrat behandelt werden? Und wenn ja, wie?

Die Themen wurden in den Regionalkonferenzen von den Teilnehmer selbst gesetzt. Jetzt sind sie praktisch an den Bürgerrat weitergeleitet worden, der darüber nun sprechen soll. Die Experten sollen eigentlich nur ein Input geben, im Sinne von Pro und Contra zu bestimmten Themen.

Welchen Nutzen können Politiker aus dem Bürgerrat ziehen?

Anregung und eigentlich auch Unterstützung für ihre Anliegen. Es geht eigentlich nicht gegen die Politik, sondern diejenigen die das organisiert haben setzten sich für die Demokratie ein. Und wir wollen die Politik eigentlich stärker machen. Insofern ist das als eine Anregung, als ein Impuls zu verstehen. Und vielleicht sind da Ideen dabei, die man aufgreifen kann.

Um was geht es konkret beim Bürgerrat?

Bei dem Bürgerrat geht es ja konkret um die Ausgestaltung von Bürgerbeteiligung. Und da ist eben die Frage, soll es zusätzlich zu den Parlamenten, also zur repräsentativen Demokratie, weitere Beteiligungsform geben. Das sind also die Hauptthemen, die institutionelle Ausgestaltung der Demokratie.          

Vielen Dank für das Gespräch.

Am 27. und 28. September wird in Leipzig der Bürgerrat in zweiter Runde tagen. Die Ergebnisse, bzw. Empfehlungen sollen dann im November dem Bundestag übergeben werden.

Quelle: MDR/bb

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio| 13.09.2019 | 9:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Leipzig

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