Videokonferenz Leipziger Stadtrat tagt erstmals digital

Neues Rathaus in Leipzig am 16.3.2013
Die Stadtratssitzung wird am Mittwoch nicht im Rathaus, sondern erstmals per Videoschalte stattfinden. (Archivbild) Bildrechte: MDR/Stephan Flad

Der Leipziger Stadtrat hat am Mittwoch wegen der Corona-Pandemie erstmals digital getagt. Leipzig ist die erste Kommune in Sachsen, die eine Erlaubnis für eine Videositzung erhalten hat, wie die Landesdirektion mitteilte. Die Ratsmitglieder sollen per Videokonferenz zusammengeschaltet werden und auch Beschlüsse fassen dürfen. Ein Tool ermöglicht nicht nur offene, sondern auch geheime Abstimmungen. Wahlen sowie Beschlüsse über die Haushaltssatzung seien allerdings nicht per Videoschalte möglich, hieß es. In der heutigen Sitzung sollte es unter anderem um die Taxitarifordnung der Stadt gehen.

Landtag ändert Gemeindeordnung

Der Sächsische Landtag hatte im Dezember die Grundlage für digitale Sitzungen geschaffen. Dafür wurde die Sächsische Gemeindeordnung geändert, so dass "im Falle einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" auch per Videoschalte getagt werden kann. Auch andere Bundesländer haben solche Sonderregelungen erlassen. Laut Landesdirektion sollen Videotagungen aber Ausnahmen bleiben. Es müsse für jede Sitzung eine Zustimmung beantragt werden.

Auch Dresden stellt Antrag

Die Stadt Dresden habe inzwischen beantragt, dass ihr Beirat für Menschen mit Behinderung hybrid tagen darf. Man plane, teils mit Mitgliedern im Sitzungssaal und teils mit zugeschalteten Mitgliedern zu tagen, so die Landesdirektion.

Quelle: MDR/bj

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 20.01.2021 | 07:00 Uhr in den Nachrichten

1 Kommentar

dsommer vor 6 Wochen

Ja klar, möglichst dem ganzen Land Home-Office verordnen wollen aber es für sich selbst nur als absolute Ausnahme zumutbar ansehen. Sind schon goldig, unsere Politiker. Solange solche Experten entscheiden wird uns das Virus immer mindestens einen Schritt voraus sein.

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