10.06.2020 | 06:30 Uhr Ermittlungen: Leipziger soll bayerischer Grünen-Politikerin mit Mord gedroht haben

Die bayerischen Spitzenkandidaten Katharina Schulze und Ludwig Hartmann von Bündnis 90/Die Grünen reden im Landtag nach den ersten Wahlergebnissen.
Katharina Schulze sieht sich nach eigenem Bekunden oft Hass und Hetze im Netz ausgesetzt. Bildrechte: dpa

Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt gegen einen Leipziger wegen Bedrohung einer Politikerin. Der 41-Jährige soll die bayerische Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze im Internet bedroht haben. Wie der Münchner Oberstaatsanwalt Klaus Ruhland auf Anfrage MDR SACHSEN bestätigte, hat die Politikerin wegen der Bedrohung in einem Live-Chat im Internet Anzeige erstattet. Im Zuge der Ermittlungen kamen die bayerischen Beamten auf die Spur des Leipzigers, am Dienstag wurde seine Wohnung in Leipzig durchsucht. Dabei seien der Computer und das Handy des Tatverdächtigen sichergestellt worden, hieß es. Diese würden nun in Bayern ausgewertet.

Vorwurf: Mit Mord gedroht

Dem Tatverdächtigen droht nach Angaben der Ermittler eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe. Der Leipziger soll der 34 Jahre alten Politikerin unter anderem mit Mord gedroht haben.

Ob das Verfahren nach Sachsen abgegeben wird, wollen die Behörden in München am Ende der Ermittlungen entscheiden.

Onlineanzeige in Bayern nicht möglich

Im Bayerischen Rundfunk hatte sich Grünen-Fraktionschefin Schulze im vergangenen Herbst beklagt, dass Online-Strafanzeigen wegen Hate-Speech im Internet nicht möglich seien. Besonders Frauen seien oft Opfer von Hass-Attacken im Netz. Für Katharina Schulze, die nach eigenem Bekunden oft Hassnachrichten bekommt, liegt der Grund auf der Hand: "Der Hetzer sitzt gemütlich auf seinem Sofa und schreibt seinen Müll und wenn ich als Betroffene das anzeigen will, ist es sehr kompliziert. Ich muss zur Polizei gehen, das ist alles unglaublich kompliziert."

Quelle: MDR/lam

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 10.06.2020 | 05:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Leipzig

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