Ein Mann bittet einen Radfahrer um eine Unterschrift.
Bildrechte: MDR/Grit Grimmer

Oberverwaltungsgericht Bautzen Radelverbot auf dem Innenstadtring in Leipzig gekippt

40 Jahre war es verboten, das Fahrradfahren auf dem Innenstadtring in Leipzig. Doch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat entschieden, dass die Radverkehrsführung dort zum großen Teilen rechtswidrig ist. Künftig können damit auf dem vielspurigen Innenstadtring neben Lkw, Autos, Straßenbahnen und Motorrädern auch noch Fahrradfahrer unterwegs sein.

Ein Mann bittet einen Radfahrer um eine Unterschrift.
Bildrechte: MDR/Grit Grimmer

Die Stadt Leipzig muss ihren Radverkehr auf dem Innenstadtring neu planen. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen (OVG) hat jetzt entschieden, dass das Radfahrverbot auf Teilen des Innenstadtrings rechtswidrig ist. Gegen die aktuelle Radverkehrsführung, die seit 40 Jahren das Fahrradfahren auf dem vielspurigen Ring untersagt, hatte ein Leipziger geklagt. Unterstützt wurde er dabei vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC), der oft kritisierte, dass Radfahrer auf Gehwege abgedrängt würden oder Umwege durch die Innenstadt nehmen müssten. Nun hat das OVG das Radelverbot auf dem Leipziger Innenstadtring gekippt. Das Gericht sah bei der Ausweisung von Radfahrverboten und benutzungspflichtigen Radwegen deutliche Ermessensfehler bei der Stadt. Die Konsequenz: Die Verbotsschilder müssen abgeschraubt werden. Nur im Bereich der Einmündung Käthe-Kollwitz Straße, über den Richard Wagner Platz bis hin zur Einmündung Goethestraße bleiben die Schilder stehen, muss weiterhin auf den bestehenden Radwegen gefahren werden.

Stadt will Sicherheit für alle

Sobald das Urteil rechtskräftig sei, werden die Verbotsschilder abgeschraubt, erklärte Stadtsprecher Matthias Hasberg bei MDR SACHSEN. Das Interesse der Stadt sei natürlich, ab diesem Zeitpunkt den Verkehr für alle Verkehrsteilnehmer möglichst sicher zu gestalten. Dazu gebe es bereits Überlegungen, wie das aussehen könnte, so Hasberg weiter. Laut Sprecher wird die Umsetzung nicht einfach. Konkret Maßnahmen oder Vorhaben nannte er aber nicht.

Ich appeliere an alle Radfahrer, weiterhin die sicheren Radwege am Ring entlang zu nutzen.

Matthias Hasberg Sprecher Stadt Leipzig

Quelle: MDR/bb

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio| 12.09.2018 | 14:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Leipzig

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Zuletzt aktualisiert: 12. September 2018, 17:44 Uhr

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