Andre Poggenburg
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17.07.2019 | 16:40 Uhr | Update ADPM-Demo von Leipzig-Connewitz ins Zentrum verlegt

André Poggenburg darf mit seiner Partei "Aufbruch deutscher Patrioten Mitteldeutschland" nicht in Connewitz demonstrieren. Das bestätigte ein Sprecher der Stadt Leipzig MDR SACHSEN. Die Partei folgt der Verlegung und verzichtet auf rechtliche Schritte.

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Die von André Poggenburgs ADPM angemeldete Demonstration im linken Szene-Stadtteil Connewitz wurde vom Leipziger Ordnungsamt verlegt. In einer Stellungnahme der Stadt heißt es, dass die Veranstaltung "unter Berücksichtigung der aktualisierten Gefahrenprognose auf eine stationäre Kundgebung auf dem nördlichen Simsonplatz beschränkt" wurde. Die Partei "Aufbruch deutscher Partrioten Mitteldeutschland" soll ab 18 Uhr also erneut vor dem Bundesverwaltungsgericht demonstrieren. Ein entsprechender Änderungsbescheid sei der Partei heute zugestellt worden.

Am Nachmittag hat sich André Poggenburg selbst auf Twitter zu Wort gemeldet und schrieb, dass man der Verlegung "in Absprache mit der Stadt" folgen wird. Außerdem wolle die Partei von André Poggenburg auf einen Eilantrag verzichten. Das hat die Stadt Leipzig nach Informationen von MDR SACHSEN dem Verwaltungsgericht mitgeteilt.

Gewaltaufrufe führten zur Verlegung

In der Begründung der Stadt heißt es weiter, dass bereits Pflasterstein-Depots als mögliche Wurfgeschosse in Connewitz angelegt worden seien. Außerdem hätte beispielsweise die Internetplattform "Indymedia" Anwohner aufgerufen, Sperrmüll vor ihren Häusern abzulegen. Damit könnten Straßensperren errichtet und angezündet werden. Um die Lage bereits im Vorfeld zu deeskalieren und zum Schutz friedlicher Demonstranten und der Einsatzkräfte hätte man deshalb die Veranstaltung verlegt.

Polizei verlegt Einsatz vor das Bundesverwaltungsgericht

Die Polizeidirektion Leipzig hat inzwischen auf die neue Lage reagiert und zieht Einsatzkräfte aus Connewitz ab. "Unser Hauptaugenmerk liegt nun auf dem Demonstrationsgeschehen auf dem Simsonplatz", sagt Pressesprecherin Katharina Geyer auf Nachfrage von MDR SACHSEN. "Wir behalten die Lage in Connewitz dennoch im Blick."

Quelle: MDR/cg/syst

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Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 17.07.2019 | 14:00 Uhr

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