10.04.2020 | 11:51 Uhr Starttermin von neuem Polizei-Abhörzentrum weiter unklar

In Leipzig entsteht derzeit ein Abhörzentrum der Polizei. Fünf Bundesländer, darunter auch Sachsen, wollen dort künftig die Telekommunikation von Kriminellen überwachen. Doch der Starttermin des gemeinsamen Polizei-Abhörzentrums ist weiter offen.

Tafel an einer Wand in einem Gebäude mit fünf Länder-Wappen und der Information: Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum der Polizeien der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt,Thüringen, Brandenburg und Berlin
Bildrechte: MDR/ Susann Blum

Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin wollen in einem gemeinsamen Abhörzentrum die Kommunikation von Schwerkriminellen überwachen. Dabei gehe es um Verbrechen wie Terrorismus, Mord, Kinderpornografie oder organisierte Kriminalität. Bisher erledigen die fünf Länder das jeweils selbst. Künftig soll es dafür nur noch ein großes Rechenzentrum in Leipzig geben.

Starttermin des Abhörzentrums noch offen

Bis 2021 soll das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ), so der offizielle Name, arbeitsfähig sein. Dann seien zunächst ein Probebetrieb und Testphasen vorgesehen. Wann die Telekommunikationsüberwachung der Länder vollständig über Leipzig läuft, könne noch nicht gesagt werden.

"Probebetrieb für Anfang 2021 ist illusorisch"

Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Lutz Hasse sagte dem MDR , er gehe nicht von einer schnellen Inbetriebnahme der Zentrale in Leipzig aus. Nach seinen Angaben ist der angekündigte Probebetrieb für Anfang 2021 illusorisch. Dem widerspricht der neue Leiter des Abhörzentrums, Ulf Lehmann. Er rechne weiter mit einem geplanten Probebetrieb in 2021. Derzeit würden die europaweiten Ausschreibungen vorbereitet.

Quelle: MDR/al

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