Schild weist 2010 auf der Sächsischen Verfassungsgerichtshof hin
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17.07.2019 | 10:44 Uhr Sachsen: Verfassungsgericht verhandelt nächste Woche über AfD-Beschwerde

Schild weist 2010 auf der Sächsischen Verfassungsgerichtshof hin
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Der Verfassungsgerichtshof in Sachsen verhandelt am Donnerstag kommender Woche über die Beschwerde der AfD gegen die Kürzung ihrer Landesliste für die Landtagswahl im September. Das Gericht teilte am Mittwoch mit, in mündlicher Verhandlung werde über die Verfassungsbeschwerdeverfahren sowie über die Anträge von Kandidaten auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beraten. Per einstweiliger Anordnung will die AfD zumindest eine vorläufige Zulassung ihrer gesamten Liste zur Wahl erreichen.

Nur 18 von 61 Listenbewerbern zugelassen

Der Landeswahlausschuss hatte am 5. Juli entschieden, dass die AfD bei der Wahl am 1. September nur mit 18 Listenbewerbern antreten darf, obwohl die Partei insgesamt 61 Kandidaten aufgestellt hatte. Der Landeswahlausschuss erklärte die Plätze 19 bis 61 allerdings für ungültig und begründete dies mit einem Verstoß gegen das Landeswahlgesetz. Die zweite Versammlung zur Besetzung der hinteren Listenplätze sei nicht regulär gewesen.

Dies könnte dazu führen, dass die in Umfragen bei bis zu 26 Prozent liegende AfD nach der Wahl nicht alle ihr vom Wahlergebnis her zustehenden Sitze besetzen kann.

Quelle: MDR/lam/AFP

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 17.07.2019 | 11:00 Uhr in den Nachrichten

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