Hände auf einer Wahlschablone für Blinde.
Eine Wahlschablone für Blinde. Bildrechte: Monika Werner

23.08.2019 | 17:34 Uhr Leipzig verschickt falsche Wahlschablonen für Blinde

Eine veränderte Schriftgröße hat zu Problemen mit den Wahlschablonen für Blinde geführt. Die Stimmabgabe bei der Landtagswahl kann dadurch ungültig sein.

Hände auf einer Wahlschablone für Blinde.
Eine Wahlschablone für Blinde. Bildrechte: Monika Werner

Die Leipziger Stadtverwaltung hat für die kommende Landtagswahl falsche Schablonen für Blinde verschickt. Diese Schablonen helfen Menschen mit Sehbehinderung beim Ausfüllen des Wahlzettels. Allerdings stimmt das Format nicht, bestätigt der Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen. Grund dafür ist laut Amt für Statistik und Wahlen die lange Kandidatenliste. Auf dieser hatte man die Schriftgröße verändert, aber vergessen, die Schablone für Blinde anzupassen.

Sechs Betroffene haben sich gemeldet

Durch die nicht übereinstimmenden Schablonen könne die Stimmabgabe fehlerhaft sein, sagte ein Sprecher der Stadt Leipzig am Freitag. Bislang hätten sich sechs Betroffene bei der Kommune gemeldet, die mit Hilfe von Schablonen ihre Briefwahlunterlagen ausgefüllt hatten, sagte er. Zunächst hatte die "Leipziger Volkszeitung" berichtet. Bei den Schablonen handle es sich um keine amtlichen Hilfsmittel, so der Stadtsprecher. Sie würden vom Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen (BSVS) ausgegeben. Der BSVS sei wohl vom Standardformat ausgegangen, so der Sprecher. Dabei sei der Verband rechtzeitig über die Maße informiert worden.

Blindenverband: Fehler liegt bei der Stadt Leipzig

Beim Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen möchte man dies nicht so stehen lassen. Mitarbeiterin Bianca Weigert stellt klar: "Die Stadt Leipzig hat sich bei der Erstellung des Stimmzettels nicht an das Berliner Muster gehalten. Sie hat unzulässigerweise die Schrift verkleinert, so dass die Wahlschablone nicht mehr funktioniert", sagte Weigert und fügt an: "Wir haben uns im Vorfeld die Stimmzettel von allen sächsischen Wahlkreisen schicken lassen. Nur Leipzig hat sich nicht beteiligt. Daher wissen wir auch, dass die Stimmzettel in den anderen Städten und Gemeinden in Ordnung sind." Das Argument, dass die Leipziger Liste besonders lang gewesen sei, könne sie auch nicht verstehen. "Das ist ja in Dresden und Chemnitz genauso. Trotzdem gibt es da keine Probleme", sagte Bianca Weigert.

Stadt spricht von "Kommunikationsproblem"

Darauf angesprochen, spricht die Stadt Leipzig von einem "Kommunikationsproblem". "Sowohl der Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen als auch die Stadt Leipzig sind davon ausgegangen, dass alle Vorbereitungen für die Erstellung der Wahlschablone ordnungsgemäß verlaufen sind. Dem war jedoch nicht so. Glücklicherweise ist der Fehler anderthalb Wochen vor der Wahl erkannt worden, so dass noch Maßnahmen ergriffen werden konnten und die Wahl nicht gefährdet ist", sagte Amtsleiterin Andrea Schultz auf Anfrage von MDR SACHSEN.

Wahlbriefe können noch zugeordnet werden

Die Betroffenen haten die Gelegenehit, sich bei der Kommune zu melden (Tel.: 0341 - 123 2865). Da die Wahlbriefe noch nicht geöffnet wurden, konnten sie mittels Nummer noch zugeordnet werden, so der Sprecher. Die Betroffenen konnten so erneut abstimmen. Zudem wurden vor dem Wahltag auch die Wahlhelfer von der Stadt Leipzig informiert, dass die Schablonen unbrauchbar sind; Sehbehinderte und Blinde dürfen sich von einer Hilfsperson bei der Wahl unterstützen lassen, so dass sie auch ohne Schablone wähhlen können. Sören Pellmann, Leipziger Linken-Bundestagsabgeordneter, forderte die Stadtverwaltung nach Bekanntwerden des Fehlers auf, die Beteiligung von Blinden und Sehbehinderten bei Wahlen zu verbessern.

Quelle: MDR/sth/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 23.08.2019 | 15:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Leipzig

Zuletzt aktualisiert: 23. August 2019, 17:35 Uhr

Mehr aus Leipzig, dem Leipziger Land und Halle

Mehr aus Sachsen