Kleingarten
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05.06.2019 | 09:50 Uhr Ich will einen Schrebergarten - was muss ich als Kleingärtner wissen?

Eine kleine grüne Oase mitten in der Großstadt wünschen sich viele junge Familien, aber auch rüstige Rentner sehen den eigenen Tomaten gern beim Wachsen zu. Bevor man sich für einen Schrebergarten entscheidet, sollte man über einige Dinge und Vorschriften Bescheid wissen. Geregelt sind die im Bundeskleingartengesetz. Über grundsätzliche Fragen hat MDR SACHSEN mit dem Anwalt Harald Melchior gesprochen.

Kleingarten
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Wie groß darf eine Laube auf einem gepachteten Garten sein?

Harald Melchior: Der Paragraf drei des Bundeskleingartengesetzes regelt, dass ein Kleingarten nicht größer als 400 Quadratmeter sein soll. Eine Laube in einem Kleingarten darf eine zulässige Fläche von höchstens 24 Quadratmetern haben, einschließlich einer überdachten Terrasse bzw. eines Freisitzes.

Dürfte man zwei Gärten pachten und darauf eine größere Doppellaube errichten?

Nein, eine Doppellaube ist nicht zulässig. Die Pacht von zwei Gärten liegt dem Ansinnen des Bundeskleingartengesetzes fern.

Was ist ein Kleingarten nach dem Bundeskleingartengesetz? Der Kleingarten ist nichterwerbsmäßig gärtnerisch zu nutzen. Angebaut werden sollen Gartenbauerzeugnisse für den Eigenbedarf. Der Garten soll der Erholung dienen und in einer Kleingartenanlage mit gemeinschaftlichen Einrichtungen liegen.

Der Kleingarten soll ausschließlich "kleingärtnerisch" genutzt werden. Was heißt das?

Aufgeplatzte Tomaten
Für viele gibt es nichts besseres: aromatische Tomaten aus dem eigenen Garten Bildrechte: Daniela Dufft

Kleingärten sind laut Gesetz keine Erholungsgärten oder Wochenendgärten. Die kleingärtnerische Nutzung bedeutet, dass auf einem Drittel der Parzelle Obst, Gemüse oder Beerensträucher anzubauen sind. Es ist die Bearbeitung des Bodens für den Eigenverbrauch gemeint. Das heißt auch, dass bestimmte Gehölzarten in so einem Pachtgarten laut Kleingartengesetz verboten sind.

Wie hoch darf der Pachtzins für einen Kleingarten sein? Wo erfährt man, welche Pachthöhe ortsüblich ist?

Der Paragraf fünf des Bundeskleingartengesetzes regelt, dass die maximale Jahrespacht das Vierfache der ortsüblichen Pacht im Erwerbs- und Gemüsegartenbau betragen darf. Heißt übersetzt: Das Vierfache dessen, was ein professionell arbeitender Gärtner oder Obstbauer an Pacht an den Grundstückseigentümer zu entrichten hätte. Erfragen kann man die Pachthöhe bei den Landratsämtern oder Stadtverwaltungen. Meist sind die Gutachterausschüsse, die sich damit befassen, den Bauämtern angegliedert.

Wer bewertet ein Gartengrundstück und damit den Preis dafür?

Der Gartenvereinsvorstand entsendet eine sogenannte Bewertungskommission. Das sind zwei vom Landesverband zugelassene Sachverständige und ein Mitglied des Vorstands. Diese erstellen ein Gutachten. Die Bewertungsrichtlinie enthält exakte Regelungen für die Bewertung von Lauben, Nebengebäuden, Gewächshäusern, Gehölzen, Blumen, Pflanzen usw. Die Kosten für die Bewertung trägt der aktuelle Pächter des Gartens.

Muss man als Kleingärtner Mitglied im Kleingartenverein sein?

Ja, es geht nicht ohne. Der Verein ist sozusagen Zwischenpächter und die Heimstatt der Mitglieder. Es geht hier um das gemeinschaftliche Gärtnern und Erholen. Den Anspruch auf einen Pachtvertrag hat nur das Mitglied des Vereins.

Wann gilt für Lauben, zum Beispiel aus DDR-Zeiten, die größer als 24 Quadratmeter sind Bestandsschutz?

Für Lauben aus DDR-Zeiten gilt in jedem Fall Bestandsschutz. Alle Lauben, die vor dem 03.10.1990 rechtens mit Baugenehmigung errichtet worden sind, dürfen auf der Pachtfläche stehen bleiben. Der Gartenvereinsvorstand kann keinen Rückbau oder eine Verkleinerung der Laube verlangen.

Ist die Kündigung eines Pachtvertrages formlos möglich? Müssen Fristen eingehalten werden?

Das Bundeskleingartengesetz verlangt die Schriftform für die Kündigung. Ein Pachtjahr läuft vom 01.12. bis zum 30.11. des Folgejahres. Die Kündigungsfristen sind in der Regel ein halbes Jahr.

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Quelle: MDR/in

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 04.06.2019 | 10-13 Uhr

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