Wahl Dresden
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28.05.2019 | 19:20 Uhr Warten vorm Wahllokal und auf Ergebnisse: Fragen und Antworten nach der Wahl in Sachsen

An den Wahllokalen in Sachsen haben sich am Sonntag lange Schlangen gebildet. Im Wahllokal DD-Neustadt in der Dreikönigsschule z.B. gab es Wartezeiten von mehr als einer Stunde. Auch 18 Uhr standen noch Hunderte Wähler in der Schlange auf dem Schulhof. Die Wahlhelfer lösten das Problem pragmatisch, reihten sich punkt 18 Uhr in die Schlangen ein und sorgten so dafür, dass niemand an die Urne treten konnte, der nach 18 Uhr auf dem Schulgelände erschienen war. Dadurch landeten auch nach 18 Uhr noch Stimmzettel von Wählern in den Wahlurnen. Geht das überhaupt? Außerdem warteten die Wähler in Dresden noch bis Dienstag auf das vorläufige Endergebnis der Stadtratswahl. Wo klemmte es? MDR SACHSEN hat nachgefragt.

Wahl Dresden
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In Dresden waren die Ergebnisse aus sechs Bezirken bis Dienstagnachmittag nicht bekannt. Was waren die Ursachen?

Für vier Wahlbezirke hat die Stadt am Dienstagnachmittag grünes Licht gegeben. Die Prüfung der Wahlunterlagen hat nach Angaben von Stadtsprecher Kai Schulz ergeben, dass Übermittlungsfehler zwischen Wahlvorstand und der zentralen Wahlleitung das Problem gewesen sind. Die Schnellmeldung vom Wahlabend und die Protokolle seien aber plausibel. Deswegen gingen die Ergebnisse dieser vier Wahlbezirke am Dienstagnachmittag in das vorläufige Endergebnis für die Stadt Dresden ein. In zwei anderen Wahlbezirken sind die Protokolle laut Stadtsprecher Schulz nicht plausibel. Die beiden Wahlbezirke muss der der Gemeindewahlausschuss noch einmal auszählen.

Was hat zu den langen Wartezeiten an den Wahllokalen geführt?

Lange Bewerberlisten, viele Wahlscheine und eine hohe Wahlbeteiligung. In Dresden z.B. gaben in einigen Wahlkreisen mehr als 70 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Außerdem wurden erstmals Stadtbezirksbeiräte gewählt. In einigen Kommunen wurden Wählern bis zu fünf Stimmzettel in die Hand gedrückt:

  • Europawahl
  • Kreistagswahl
  • Stadt- oder Gemeinderatswahl
  • Ortschafts- oder Stadtbezirksratswahl
  • ggf. Bürgermeisterwahl oder Bürgerentscheid

Entsprechend viel Zeit ging beim Ausfüllen in der Wahlkabine ins Land. In Summe führte das dazu, dass die Abwicklung und Auszählung länger gedauert hat, als erwartet.

Ist es rechtens, nach 18 Uhr noch Stimmzettel entgegenzunehmen?

Die sächsische Kommunalwahlordnung besagt, dass alle Wähler, die sich bis 18 Uhr im Wahlraum befinden, ihre Stimme abgeben können. Wie Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel erklärte, haben die Wahlvorstände in Dresden den Begriff "Wahlraum" sehr weit gefasst. Habe sich das Wahllokal z. B. in einer Schule befunden, sei 18 Uhr die Eingangstür der Schule geschlossen worden. Eine juristische Bewertung konnte Sittel noch nicht abgeben. Aus seiner Sicht war die Entscheidung der Wahlvorstände jedoch gerechtfertigt im Sinne des Gesamtanliegens.

Was sagen die Vorschriften? Die Wahlzeit ist nach dem sächsischen Kommunalwahlgesetz § 16 von 8 bis 18 Uhr festgesetzt. Laut Kommunalwahlordnung § 34 dürfen nach Ablauf der Wahlzeit nur noch Wähler zu Stimmabgaben zugelassen werden, die sich im Wahlraum befinden. Der Zugang soll gesperrt werden. Nur die anwesenden dürfen ihre Stimme nach abgeben. Danach erklärt der Wahlvorsteher die Wahlhandlung für geschlossen.

Quelle: MDR/jr

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 28.05.2019 | ab 5:00 Uhr
MDR SACHSENSPIEGEL | 28.05.2019 | 19:00 Uhr

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