12.07.2020 | 14:15 Uhr Diskussion um Besoldung: Sachse Neubert bald Regierungssprecher in Thüringen

Die umstrittenen Pläne für eine dauerhafte Verbeamtung des künftigen thüringischen Regierungssprechers Falk Neubert sind vom Tisch. Die Verbeamtung auf Lebenszeit für den Sachsen werde nicht weiter verfolgt, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Marion Wermann am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Für das Kabinett am Dienstag, das über den Beamtenstatus entscheiden soll, werde eine neue Vorlage erarbeitet.

Rene Falk Neubert
Der frühere sächsische Linke-Landtagsabgeordnete Neubert folgt zum 1. August als Regierungssprecher in Thüringen auf Günter Kolodziej, der in den Ruhestand ging. Bildrechte: fotoaktivität / B. Krüger

Dauerhaft auf Planstelle B6?

Zuvor hatte die "Thüringer Allgemeine" berichtet, dass mehrere Ministerien Einspruch gegen die geplante Berufung des 46-Jährigen zum Lebenszeitbeamten erhoben hätten. Das sah der Entwurf einer Kabinettsvorlage von Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff vor. Danach sollte Neubert dauerhaft auf eine Planstelle in der Besoldungsgruppe B6 mit einem Monatsgehalt von knapp 10.000 Euro gehoben werden. Laut Gesetz ist ein Regierungssprecher ein politischer Beamter. Dessen Beamtenverhältnis endet mit dem Ausscheiden aus dem Amt.

Falk Neubert Neubert ist gebürtiger Dresdner und zog 1999 für die damalige PDS in den Sächsischen Landtag ein. In der Linke bekleidete er vom Kreisvorsitzenden bis zum Sprecher der Antragskommission der Bundespartei verschiedene Positionen. 2017 legte er sein Landtagsmandat nieder und wechselte als Referatsleiter für Öffentlichkeitsarbeit ins Thüringer Sozialministerium. Inzwischen arbeitet Neubert als Referatsleiter und kommissarischer Vizeabteilungsleiter in der Staatskanzlei in Erfurt.

Quelle: MDR/dk/dpa

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