11.10.2019 | 20:01 Uhr CDU und SPD in Sachsen für Koalitionsverhandlungen mit Grünen
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11. Oktober 2019, 20:01 Uhr
Die CDU will in Sachsen mit den Grünen und der SPD über die Bildung einer gemeinsamen Landesregierung verhandeln. Das hat der erweiterte Landesvorstand der Partei am Freitagabend einstimmig entschieden. Sie folgten damit Partei- und Regierungschef Michael Kretschmer, der sich schon nach den Sondierungsgesprächen für entsprechende Koalitionsverhandlungen ausgesprochen hatte.
Einstimmigkeit auch bei der SPD
Kurz darauf entschied auch der Landesvorstand der sächsischen SPD, Verhandlungen über eine sogenannte Kenia-Koalition aufzunehmen. Wie bei der CDU fiel der Beschluss ohne Gegenstimme, lediglich ein Vorstandsmitlglied enthielt sich - obwohl mehrere Anwesende Bedenken gegen ein erneutes Zusammengehen mit der CDU äußerten. Parteichef Martin Dulig hatte im Vorfeld für Verhandlungen über das Dreier-Bündnis geworben. Bei den Grünen soll die Entscheidung am Sonnabend auf einem Parteitag in Leipzig fallen. Sie würden bei erfolgreichen Verhandlungen erstmals in Sachsen mitregieren.
Zum Koalieren verdammt?
Bisher gibt es ein schwarz-rot-grünes Regierungsbündnis nur in Sachsen-Anhalt. In Sachsen ist diese Konstellation praktisch die einzige Möglichkeit für mehrheitsfähige Regierung, nachdem alle Parteien eine Koalition mit der AfD und im Fall der CDU auch mit der Linken ausgeschlossen haben. In einem 13 Seiten umfassenden Sondierungspapier haben Union, SPD und Grüne bereits zahlreiche gemeinsame Ziele festgehalten. Allerdings sind auch viele Positionen aufgelistet, bei denen sich die drei Parteien noch uneins sind.
Quelle: MDR/stt/dpa
Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 11.10.2019 | 19:00 Uhr in den Nachrichten
Eulenspiegel am 13.10.2019
„Übrigens, selbst wenn wir die beste Demokratie haben, die es in Deutschland je gab, heißt das nicht, daß sie nicht verbesserungswürdig ist.“
Da stimme ich ihnen voll zu.
An sensten. Welche Regierung bestimmt denn hier was gute Demokraten sind?
Sie schreiben da ziemlichen Blödsinn. Sie sollten sich vielleicht mal mehr mit den Möglichkeiten die unser Staat den Bürgern gibt auseinandersetzen.
Eulenspiegel am 13.10.2019
„Übrigens, selbst wenn wir die beste Demokratie haben, die es in Deutschland je gab, heißt das nicht, daß sie nicht verbesserungswürdig ist.“
Da stimme ich ihnen voll zu.
An sensten. Welche Regierung bestimmt denn hier was gute Demokraten sind?
Sie schreiben da ziemlichen Blödsinn. Sie sollten sich vielleicht mal mehr mit den Möglichkeiten die unser Staat den Bürgern gibt auseinandersetzen.
Maschinist am 12.10.2019
Warten Sie mal, bis die Grünen dran sind, dann bekommt jeder von der Landbevölkerung sein Windrad vor die Nase gesetzt.
Meinen Vorschlag, die Dinger in die Städte zu setzen, wo die meisten Grünen-Wähler sind, wird wohl leider nicht umgesetzt.
Was gute Demokratie ist, wird letztlich von den Regierenden bestimmt. Das war schon in der Zone so. Die hatte das Motto sogar im Namen stehen. Im Wort BRD werden sie das nicht finden.
Übrigens, selbst wenn wir die beste Demokratie haben, die es in Deutschland je gab, heißt das nicht, daß sie nicht verbesserungswürdig ist.