25.11.2019 | 20:14 Uhr EU-Kohlegebiete verabschieden "Görlitzer Erklärung"

25. November 2019, 20:14 Uhr

Hinter einem Konferenztisch stehen und sitzen Vertreter von 14 europäischen Kohleregionen
Bildrechte: Pawel Sosnowski

Die Kohlegebiete Europas fordern von der neuen EU-Kommission mehr Unterstützung und finanzielle Mittel für den Strukturwandel in ihren Braunkohleregionen. Auf der Jahrestagung der EU-Kohleplattform unterzeichneten Vertreter von 14 Kohleregionen und -ländern in Görlitz eine entsprechende Erklärung.

Schenk: Die Menschen mitnehmen

Sachsens Europaminister Oliver Schenk sagte, benötigt würden auch größere Spielräume im Beihilferecht, um Ansiedlungen von Unternehmen in den Kohleregionen stärker fördern und im internationalen Wettbewerb mithalten zu können. Der CDU-Politiker betonte zugleich, erfolgreicher Klimaschutz kann nur gemeinsam mit den betroffenen Menschen und in einem fairen Verfahren gelingen. Allein im Lausitzer Revier stehe die Braunkohle für einen Umsatz von 1,5 Milliarden Euro und 20.000 Beschäftigte.

Wir erwarten von der neuen Kommission, dass sie zusätzliche Mittel für Investitionen in Infrastruktur, Unternehmen, Forschung, Innovationen und Fortbildungsmaßnahmen in den nächsten Jahren zur Verfügung stellt.

Oliver Schenk Sächsischer Europaminister

Borchardt: Regionen werden nicht abgehängt

Der Vize-Generaldirektor für Energie der Europäischen Kommission, Klaus-Dieter Borchardt, erklärte der Transformationsprozess sei eine der Prioritäten der neuen EU-Kommission. Er versicherte den Vertretern der Kohlegebiete, ihre Regionen würden nicht abgehängt, sondern in eine neue Zukunft geführt. Das bedeute, neue wirtschaftliche Kreisläufe entstehen zu lassen, damit die Menschen eine Zukunft haben, so Borchardt.

Vernetzte Kohleregionen

Die EU-Kohleplattform wurde 2017 in Straßburg gegründet, um den Wissens- und Erfahrungsaustausch unter den insgesamt 41 europäischen Kohleregionen zu fördern Der Freistaat Sachsen zählt zu den Gründungsmitgliedern. Insgesamt sind in zwölf EU-Mitgliedsstaaten 185.000 Menschen in der Kohleförderung beschäftigt sowie 52.000 in der Kohleverstromung.

Quelle: MDR/stt/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 25.11.2019 | 15:00 Uhr in den Nachrichten

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