27.10.2019 | 12:32 Uhr Köpping nach gescheiterter Bewerbung um SPD-Vorsitz enttäuscht
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27. Oktober 2019, 12:32 Uhr
Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping ist über ihr Ergebnis beim SPD-Mitgliederentscheid enttäuscht. "Man tritt ja zu so einer Wahl immer an, um zu gewinnen", sagte Köpping im Gespräch mit MDR SACHSEN. Köpping und ihr Tandempartner Boris Pistorius kamen auf 14,61 Prozent der Stimmen und damit gemeinsam mit Nina Scheer und Karl Lauterbach auf den vorletzten Platz.
Köpping sagte weiter, dass sie ein gutes Angebot an die Partei gemacht habe. "Ich habe die Zeit genutzt, auf den 23 Regionalkonferenzen auf das Thema Ostdeutschland aufmerksam zu machen. Um einfach noch mal zu sagen, wo die Probleme liegen und dass wir als SPD Gesamtdeutschland im Blick haben müssen." Nach der gescheiterten Bewerbung wolle sie sich nun "mit ganzer Kraft an den Koalitionsverhandlungen in Sachsen teilnehmen".
Ich habe noch nie gesagt, dass die SPD die Groko aufkündigen sollte. Es wird jetzt eine Bilanz geben, die wird im September zum Parteitag vorgestellt [...] und danach wird der Parteitag entscheiden, ob wir in der Groko bleiben oder nicht.
Dulig: Verständnis für ostdeutsche Gefühlslage gewonnen
Köpping und Pistorius hätten mit ihrer Bewerbung dazu beigetragen, dass in der SPD das Verständnis "für die unterschiedlichen Gefühls- und Problemlagen in Ost und West gewachsen ist", sagte Sachsens SPD-Vorsitzender Martin Dulig. Der Prozess sei allerdings noch nicht abgeschlossen.
Dulig gratulierte Finanzminister Olaf Scholz und der Brandenburgerin Klara Geywitz sowie Nordrhein-Westfalens früherem Finanzminister Norbert Walter-Borjans und der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken, die nun in einer Stichwahl erneut für die Posten des Parteivorsitzes antreten. Petra Köpping wollte sich auf kein Team festlegen. Das würden die Parteimitglieder entscheiden, so Köpping. Den neuen SPD-Vorsitzenden gab sie allerdings mit auf den Weg, die Vorschläge aus den Regionalkonferenzen mitzunehmen und vor allem die kommunale Ebene zu stärken.
Ergebnisse der SPD-Mitgliederbefragung zum künftigen SPD-Vorsitz:
Klara Geywitz und Olaf Scholz: 22,68 Prozent (Stichwahl)
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken: 21,04 Prozent (Stichwahl)
Michael Roth und Christina Kampmann: 16,28 Prozent
Petra Köpping und Boris Pistorius: 14,61 Prozent
Nina Scheer und Karl Lauterbach: 14,61 Prozent
Ralf Stegner und Gesine Schwan: 9,63 Prozent
Quelle: MDR/dk/dpa
Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 27.10.2019 | 08:10 Uhr im Programm
mensrea am 29.10.2019
Staatliche Gebührenbescheide werden nicht mit Umsatzsetuer belegt, weil es seltsam wäre, dass der Staat sich selbst Steuern zahlt. Das hat buchhalterisch keinen Sinn, erhöht lediglich den Aufwand und ist ein Null-Summen-Spiel. Oder zahlen Sie sich selbst ein Taschengeld oder eine Vergütung fürs Rasenmähen?
winfried am 28.10.2019
mensrea, Sie haben Recht, ich sprach "in Rätseln".
Gemeint habe ich voll-alimentierte konkurrenzlose Tätigkeiten, z.B. in Behörden,
oder weshalb werden staatliche Gebührenbescheide nicht mit Mehrwertsteuer belegt ?!
Im übertragenen Sinn habe ich eine Lebensleistung gemeint:
Kreißsaal --> Hörsaal --> Plenarsaal.
mensrea am 28.10.2019
Was soll denn bitte eine "ihr zuzuordnende Mehrwert-steuerpflichtige Tätigkeit" sein? Eine nebenberufliche Tätigkeit? Oder überhaupt eine Tätigkeit? Ich bin immer wieder enttäuscht, wenn Foristen nicht erkennen, dass sie in Rätseln sprechen.