Braunkohleausstieg Kohlekommission besucht Revier in der Lausitz
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11. Oktober 2018, 06:00 Uhr
Der geplante Braunkohleausstieg sorgt in der Lausitz für Unbehagen bei den Beschäftigten. Am Donnerstag besucht die vom Bund eingesetzte Kohlekommission die Region. Die Gewerkschaften haben zu Demonstrationen aufgerufen.
Am Donnerstag bereisen Mitglieder der Kohlekommission Braunkohlereviere in der sächsischen und brandenburgischen Lausitz. Die 31-köpfige Kommission wird den ganzen Tag im Bus unterwegs sein. Stationen sind in Weißwasser und Großräschen geplant. Dort stehen Gespräche mit Bürgermeistern, Unternehmern, Bergleuten und Vertretern der Tourismusbranche auf dem Programm. Die Ministerpräsidenten Sachsens und Brandenburgs, Michael Kretschmer und Dietmar Woidke, begleiten die Kommission.
Auch der Dresdner CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Lämmel wird als Kommissionsmitglied an dem Besuch teilnehmen. Er sagte im Gespräch mit MDR SACHSEN, viele seiner Kollegen müssten bei dem Termin erst einmal mit der Lausitz vertraut gemacht werden. Es ist der einzige Vor-Ort-Termin der Kommission in der Region.
Gewerkschaft ruft zu Demonstrationen auf
Im Vorfeld des Besuchs regt sich Widerstand. Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie hat für Donnerstag in Weißwasser und Großräschen zu Demonstrationen aufgerufen. "Es ist Zeit, dass wir uns laut starkmachen gegen weitere Eingriffe in die Revierplanung der Lausitz und für den Erhalt von gut bezahlten Industriearbeitsplätzen hier", erklärte Ute Liebsch, IG BCE-Bezirksleiterin im Bezirk Cottbus. Die Beschäftigten hielten diese Region und ihre Wirtschaftskraft aufrecht. Von der Kommission fordert die Gewerkschaft, ihrem Auftrag gerecht zu werden und sich mit Konzepten für Wachstum und Beschäftigung zu befassen.
Umfrage: Sorgen um die Zukunft
Auch die Handwerker machen sich Sorgen um ihre Zukunft nach der Braunkohle. Das geht aus einer Sonderumfrage der Handwerkskammern Dresden und Cottbus hervor. Demnach fürchten mehr als 60 Prozent der befragten 180 Betriebe etwa den Verlust von Kaufkraft, die Abwanderung und Abwerbung von Fachkräften aus der Region sowie eine steigende Steuer- und Abgabenlast. 40 Prozent bezeichnen sich selbst als mäßig bis stark abhängig von der Braunkohlewirtschaft. Von der Kommission erwarten die Betriebe, den Strukturwandel mit einem ausgewogenen Branchenmix aus Industrie, Dienstleistungen und Handwerk zu gestalten.
Kohlekommission Die Kommission wurde im Juni vom Bundeskabinett beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, wie und ab wann der Ausstieg aus der Braunkohleförderung gelingen kann. Dabei geht es auch um die Frage, wie der Abbaustopp für die Beschäftigten bewältigt werden kann. Der Bericht wird Ende des Jahres erwartet.
Kretschmer fordert Ausbau der Infrastruktur
Bereits im September hatte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ein Bundesgesetz für den Ausstieg gefordert. Darin sollen Finanzmittel und Infrastrukturmaßnahmen festgelegt werden. Es könne nicht sein, dass die Politik einen Ausstieg aus der Braunkohle entscheide, "und dann werden die Leute arbeitslos".
Kretschmer schlug einen Ausbau der Infrastruktur und die Ansiedlung von Forschungseinrichtungen für die Lausitz vor. Das Revier sei seit vielen Jahrzehnten eine Energieregion. Das technisches Know-how und eine Energieinfrastruktur könne genutzt werden, um die begonnene Energiewende erfolgreich fortzusetzen, so Kretschmer.
Quelle: MDR/mar/dpa
Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 11.10.2018 | 19:00 Uhr
