Neues Straßenbaukonzept Sachsen will in regionale Straßen investieren
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09. Februar 2018, 20:58 Uhr
Sachsen will bis 2030 rund 100 Millionen Euro in das Straßennetz stecken. Wie Verkehrsminister Martin Dulig am Freitag in Sachsen sagte, soll der Neubau von Straßen aber deutlich in den Hintergrund treten. Das Motto in der aktuellen Ausbau- und Erhaltungsstrategie 2030 (AES) laute: "Erhaltung vor Ausbau, Ausbau vor Neubau". Außerdem wolle der Freistaat mehr Geld als bisher für diese Aufgaben einplanen.
Fast die Hälfte aller Straßen in schlechtem Zustand
Vom aktuell rund 4.600 Kilometer langen sächsischen Staatsstraßennetz befinden sich 45 Prozent (über 2.000 Kilometer) in einem schlechten Zustand und benötigen bauliche oder verkehrsbeschränkende Maßnahmen. Rund zwölf Prozent der Brückenbauwerke wird ein nicht ausreichender bis ungenügender Zustand attestiert. "Erstmals gibt es jetzt klare Regeln und Kriterien, um den Zustand der Staatsstraßen und Ingenieurbauwerke langfristig zu verbessern", so Dulig bei der Vorstellung des neuen Straßenkonzeptes, das ab 2019 umgesetzt werden soll.
Mehr Geld als bisher
Um den Erhaltungszustand auf dem aktuellen Niveau zu halten, sind laut Verkehrsministerium jährlich etwa 40 Millionen Euro für die Straßen und etwa 14 Millionen Euro für die Ingenieurbauwerke erforderlich. Künftig sollen 50 Millionen Euro pro Jahr in die Erhaltung der sächsischen Straßen gesteckt werden. Das sind zehn Millionen mehr als bisher.
Ländlicher Raum im Fokus
Das Motto "Wer am lautesten ruft, bekommt seine Straße gebaut" ist damit laut Dulig vom Tisch. Mit dem neuen AES gebe es klare und nachvollziehbare Kriterien. "Das ist ein deutliches Bekenntnis zur Bestandsverbesserung der Straßeninfrastruktur insbesondere im ländlichen Raum und stellt die Erreichbarkeit der Orte sicher", so Dulig. Denn vor allem das S3-Netz, die kleineren Straßen auf dem Land, soll zukünftig deutlich mehr Aufmerksamkeit bekommen. Hier sind die sächsischen Straßen auch am schlechtesten.
Auswahl von Straßen der Kategorie "S3 - Maßnahmen höchster Priorität":
Grüne fordern auch Investitionen in Geh- und Radwege
Laut einer Statistik aus dem Wirtschaftsministerium befinden sich mehr als die Hälfte des S3-Netzes in einem Zustand, "bei dessen Erreichen die Einleitung von baulichen oder verkehrsbeschränkenden Maßnahmen geprüft werden muss". Deshalb soll ein Drittel der Erhaltungsmaßnahmen in die Netzklasse 3 fließen. Aber auch in der sogenannten Netzklasse 1, den Straßen im großräumigen und überregionalen Verkehr mit einer hohen Verkehrsbelastung, und in der Netzklasse 2, regionalen Verkehr mit geringerer Verkehrsbelastung als im Kernnetz, sieht die Lage nicht rosig aus. Ein Drittel der Kategorie-1-Straßen und 40 Prozent der Kategorie-2-Straßen sind dringend reparaturbedürftig.
Die Grünen begrüßten das Konzept der Klassifizierung als "Schritt in die richtige Richtung". Angesichts des schlechten Zustands der Straßen dürfe Ausbau "nur noch Ultima Ratio" sein. Auch in den Bau von Gehwegen, den öffentlichen Nahverkehr und das Radwegenetz müsse investiert werden, mahnte die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Katja Meier.
Quelle: MDR/mwa
Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 09.02.2018 | 15:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Chemnitz
