12.10.2019 | 06:02 Uhr Sachsens Grüne entscheiden über Kenia-Verhandlungen
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12. Oktober 2019, 06:00 Uhr
Die sächsischen Grünen wollen am Sonnabend auf einem Sonderparteitag in Leipzig über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für ein sogenanntes Kenia-Bündnis im Freistaat entscheiden. Landesvorstand und Landesparteirat hatten Anfang Oktober nach den Sondierungsgesprächen mit CDU und SPD einen gemeinsamen Antrag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestellt. Die Grünen-Parteispitze ist nach eigener Aussage zuversichtlich, dass es trotz kritischer Stimmen eine breite Mehrheit dafür geben wird.
Von CDU und SPD schon grünes Licht
Die Verhandlungsführer Katja Meier und Wolfram Günther waren durch die Kreisverbände getourt, um das 13-seitige Sondierungspapier vorzustellen. Es listet zahlreiche gemeinsame Ziele auf, aber auch Positionen, bei denen sich die drei Parteien noch uneins sind. Am Freitagabend hatten bereits die Landesvorstände von CDU und SPD für Koalitionsgespräche gestimmt. Sollten diese zustande kommen und erfolgreich abgeschlossen werden, wären die Grünen in Sachsen zum ersten Mal in der Regierungsverantwortung. Bisher gibt es eine schwarz-rot-grüne Regierungskoalition nur in Sachsen-Anhalt.
Quelle: MDR/stt/dpa
Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 12.10.2019 | 06:00 Uhr in den Nachrichten
Dynamo am 12.10.2019
Es ist ja wohl aus Sicht der Grünen logisch, dass sie aus ihrer Sicht JA zu den Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD sagen. In welchem Land bzw. in welchem Bundesland ist es möglich, dass zwei Parteien, also die SPD und die Grünen, mit jeweils unter 10 % der Wählerstimmen in den Landtag einziehen ?
Einzige Schlussfolgerung für mich, die Stimme der Wähler ist vollkommen uninteressant, und das nun schon seit 1949 (zumindest in der damaligen DDR, ab 1990 in Gesamtdeutschland). Und da werden immer noch Fragen gestellt wie, warum interessieren Sie nicht für die Politik ? 12.10.2019, 21:18
nasowasaberauch am 12.10.2019
Mir stellen sich die Nackenhaare hoch, wenn ich einen grünen im Interview sagen höre " die CDU hat sich verändert" und deshalb ist man zu Koalitionsverhandlungen bereit. Wieviel CDU-Energiepolitik bleibt dann übrig, wenn die grünen schon jetzt vom Podium rufen "Pödelwitz bleibt". Kretschmer wird sich entweder mit seinen Positionen durchsetzen oder in 5 Jahren mit diesem Abenteuer unter gehen. Er deutet den Wählerwillen in seinem Sinn (vielleicht auch aus Berlin obstruiert) als das demokratisch mögliche. Das ist formal unstrittig, aber er weiß auch, dass ein Drittel der Wähler andere Vorstellungen von einer stabilen Regierung hat.