Dresden Martin Dulig bleibt SPD-Vorsitzender in Sachsen und kritisiert seine Partei
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30. Oktober 2018, 10:44 Uhr
Der sächsische Parteichef der SPD, Martin Dulig, hat auf dem Landesparteitag Zuversicht verbreitet. Die Delegierten dankten es mit einem guten Wahlergebnis und bestätigten Dulig im Amt als Landesvorsitzenden.
Martin Dulig ist als Parteichef der SPD in Sachsen für zwei weitere Jahre wiedergewählt worden. Der 44-Jährige bekam am Sonnabend auf einem Parteitag in Dresden knapp 84 Prozent Zustimmung. Dulig führt die sächsischen Sozialdemokraten seit 2009. Henning Homann ist zum neuen Generalsekretär gewählt worden. Er bekam 80,8 Prozent der Stimmen des Landesparteitags.
Am 1. September 2019 wird im Freistaat ein neuer Landtag gewählt. In seiner Parteitags-Rede nahm Dulig darauf Bezug und nannte mehrere Ziele. So solle Sachsen künftig Musterland bei Mobilitätsfragen werden, als Bildungsland vorankommen und einen Flächen-Tarifvertrag für den Sozialbereich erhalten.
Angst als größter politischer Gegener
Nach dem Blick in die Zukunft, analysierte Dulig die Lage seiner Partei. Die SPD stecke in einer tiefen Glaubwürdigkeits- und Vertrauenskrise, sagte er. "Wir dürfen uns nichts vormachen und wir dürfen nichts verharmlosen: Wir verlieren seit Jahren an Glaubwürdigkeit und Vertrauen, sind schon seit langem nicht mehr in der Lage, den Wählerinnen und Wählern überzeugende Gründe zu liefern, warum sie uns ihre Stimme geben sollen."
Allerdings kenne auch keiner im Moment den Königsweg aus diesem Dilemma. Man mache sich aber lächerlich, wenn man nach jeder krachenden Wahlniederlage und nach jedem neuen Tiefstand in Umfragen immer nur sage, dass man nun zur Sacharbeit zurückkehren müsse.
Verzagtheit macht klein. Die Idee der Sozialdemokratie ist größer.
Dulig bezeichnete als größten politischen Gegner der SPD weder die CDU noch die Linkspartei, auch nicht die AfD. "Unser größter politischer Gegner ist die Angst." Die SPD müsse sich aus der "Geiselhaft" der AfD befreien. Sie scheine für manche politischen Entscheidungen und für zu viele Medien und Journalisten zum Maßstab der Politik geworden zu sein.
Bundes-SPD soll Ideen für Osten liefern
Der Bundes-SPD riet Dulig dringend, für die Menschen in Ostdeutschland Ideen und Lösungen anzubieten. Die Ungerechtigkeiten seit 1990 würden nun aufbrechen, sagte Dulig, der zugleich Ostbeauftragter seiner Partei ist. Er stellte klar: "Alle Erklärungen zum fehlenden Respekt vor den Lebensleistungen vieler Menschen im Osten und den Ungerechtigkeiten, die sie scheinbar oder tatsächlich erlitten haben, dürfen nie zur Rechtfertigung für rassistisches, antisemitisches, homophobes und menschenverachtendes Verhalten herhalten."
Weitere Informationen zum Landesparteitag heute Abend im MDR SACHSENSPIEGEL.
Quelle: MDR/kk/dpa
Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN
MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 27.10.2018 | 14:00 Uhr
MDR SACHSENSPIEGEL | 27.10.2018 | 19:00 Uhr
