Richtlinien und Fördermittel Das hat Sachsen von der EU

Dresden und Brüssel mögen knapp 800 Kilometer trennen, weit weg ist Europa trotzdem nicht. Mit Verordnungen, Richtlinien und Empfehlungen der EU kommt jeder Sachse täglich in Berührung: Es gibt sie für Spielzeug, Etiketten von Elektrogeräten oder Lebensmittel. So legt die EU beispielsweise fest, wie groß Äpfel und Birnen sein müssen, wenn sie in den Handel kommen. Die viel belächelte Verordnung zur Gurkenkrümmung ist allerdings Geschichte. Seit 2009 darf die Gurke wieder so krumm sein wie sie will. Die Verordnung wurde abgeschafft.

Fünf Milliarden Euro aus Brüssel

Spürbar wird Europapolitik in Sachsen aber vor allem dann, wenn es um Fördermittel geht. Die EU setzt etwa ein Drittel ihres knapp eine Billiarde Euro umfassenden Budgets für die Förderung wirtschaftlich schwacher Regionen ein. Sachsen galt bis 2013 wie die anderen neuen Bundesländer auch als Höchstförderregion. Rund fünf Milliarden Euro flossen deshalb im Förderzeitraum 2007 bis 2013 aus Brüssel nach Sachsen.

MfG aus Brüssel: EFRE, ESF und ELER

Die wichtigsten Fördertöpfe waren für Sachsen der Europäische Fonds für die Regionale Entwicklung (EFRE) mit rund drei Milliarden Euro und der Europäische Sozialfonds (ESF) mit 900 Millionen Euro. Darüber hinaus bekam Sachsen aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) rund eine Milliarde Euro und auch die grenzübergreifende Zusammenarbeit mit den Nachbarländern Polen und Tschechien wurde durch die EU mit rund 300 Millionen Euro gefördert.

Förderung der regionalen Entwicklung

Ein Großteil der EFRE-Mittel floss mit rund 1,1 Milliarden Euro in Forschung und Wissenschaft. Forschungsinstitute oder Hochschulbauten wurden mit der Förderung errichtet oder ausgestattet. Auch Forschungsprojekte wurden gefördert, wie zum Beispiel in Leipzig eine Studie zur Erforschung von Zivilisationskrankheiten wie Diabetes oder Demenz. Insgesamt kostet die Studie 38 Millionen Euro, die EU steuert dazu 28 Millionen bei.

555 Millionen Euro steckte die EU zwischen 2007 und 2013 in Sachsens Straßen und Schienen. Unter den geförderten Projekten ist zum Beispiel der Leipziger City-Tunnel. Von dem Gesamtinvestment in Höhe von fast einer Billion Euro trägt die EU rund 225 Millionen Euro. Rund 600 Millionen Euro gingen in die Unternehmensentwicklung. Insgesamt sind durch die EFRE-Förderung rund 25.000 Arbeitsplätze geschaffen worden.

Existenzgründung, Weiterbildung, lebenslanges Lernen

Im sozialen Bereich profitierte Sachsen von rund 900 Millionen Euro aus dem Sozialfond ESF. Das Geld ging an Projekte und Unternehmen, die im Bereich soziale Eingliederung und Bildung aktiv sind. So gab es zum Beispiel Geld für Existenzgründer oder Weiterbildungsmaßnahmen. Insgesamt haben zwischen 2007 und 2013 365.000 Sachsen vom ESF profitiert.

Förderung der Landwirtschaft

Sachsens Landwirte erhalten von der EU Direktzahlungen. Für das Jahr 2013 wurden an 7.182 landwirtschaftliche Betriebe insgesamt 227 Millionen Euro ausgezahlt. Das Geld bekommen die Bauern weil sie im Vergleich zu anderen Ländern in der EU hohe Umweltschutz-, Tierschutz- und Verbraucherschutzstandards einhalten müssen. Zusätzliches Geld gibt es für die Bewirtschaftung von Flächen in benachteiligten Gebieten und für ökologische Landwirtschaft. Darüber hinaus wird der ländliche Raum über der ELER-Programm gefördert. Mit rund einer Milliarde Euro wurden in der letzten Förderperiode zum Beispiel alte Gebäude um- und ausgebaut, der Breitbandausbau vorangetrieben oder auch Bäume gepflanzt.

Geld für den Studentenaustausch

Den Studenten-Austausch fördert die EU mit dem Erasmus-Programm. 1.900 junge Sachsen beteiligten sich im Studienjahr 2012/2013 daran. Sie bekamen monatlich 225 Euro. Insgesamt gab die EU für die sächsischen Erasmus-Teilnehmer 6,7 Millionen Euro.

Weniger Geld ab 2014

In der nächsten Förderperiode von 2014 bis 2020 muss Sachsen mit rund 1,3 Milliarden Euro weniger aus den EU-Strukturfonds EFRE und ESF auskommen. Der Grund: Der Freistaat hat sich wirtschaftlich gut entwickelt und fällt deshalb wie die anderen ostdeutschen Länder auch nicht mehr in die höchste Förderklasse. Ursprünglich hatte Sachsen sogar mit 600 Millionen Euro weniger gerechnet. Durch Nachverhandlungen fallen die Regionen Chemnitz und Dresden nun in ein Sicherheitsnetz und Leipzig bekommt eine Sonderzahlung in Höhe von rund 200 Millionen Euro.

Zuletzt aktualisiert: 20. Mai 2014, 15:26 Uhr

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