16.09.2019 | 09:23 Uhr | Update Sondierung in Dresden beginnt
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16. September 2019, 09:25 Uhr
Rund zwei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen beginnen heute die Sondierungsgespräche. In Dresden kommen am frühen Nachmittag Vertreter von CDU, Grünen und SPD zusammen. Sie wollen die Chancen für ein gemeinsames Regierungsbündnis ausloten. Alle drei Parteien werden mit jeweils zehn Vertretern in die Sondierungsgespräche gehen. Insgesamt sitzen also 30 Verhandler am Tisch - 16 Männer und 14 Frauen.
Ministerpräsident Kretschmer kündigte vor Beginn der Gespräche an, sich nicht von der Bundespolitik beeinflussen zu lassen. Er wolle allein die Interessen des Freistaates im Blick haben.
Ich will eine Sachsen-Koalition. Wir verhandeln eine Regierung aus Sachsen heraus für '#Sachsen'.
SPD-Chef Martin Dulig erklärte im Vorfeld, die SPD werde in einer neuen Regierung die soziale Kraft in Sachsen sein. Sachsen müsse in fünf Jahren gerechter, sozialer, demokratischer, zukunftsgewandter und nachhaltiger sein.
CDU stärkste Kraft nach der Landtagswahl
Die CDU war bei der Landtagswahl mit 32 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Grüne und SPD lagen hinter AfD und Linken auf den Plätzen vier und fünf. Da die CDU Bündnisse mit AfD und Linken ausgeschlossen hatte, gilt die sogenannte Kenia-Koalition als wahrscheinlichste Variante.
In den vergangenen Tagen führten die drei Parteien bereits Vorgespräche. Es werden schwierige Treffen erwartet, unter anderem wegen der Differenzen zwischen CDU und Grünen in der Verkehrspolitik oder wegen des Tempos beim Kohleausstieg.
Das sind die Verhandler der CDU:
- Michael Kretschmer, Regierungs- und Parteichef
- Alexander Dierks, Generalsekretär
- Sandra Gockel, Landeschefin der Frauen Union
- Christian Hartmann, Landtagsfraktionsvorsitzender
- Barbara Klepsch, Gesundheitsministerin
- Christian Piwarz, Kultusminister
- Kerstin Schöniger, Bürgermeisterin von Rodewisch
- Ines Springer, Landtagsabgeordnete
- Frank Vogel, Landrat des Erzgebirgskreises
- Bert Wendsche, Oberbürgermeister von Radebeul
Das sind die Verhandler der Grünen:
- Christin Melcher, Landesvorstandssprecherin
- Norman Volger, Landesvorstandssprecher
- Katja Meier, Spitzenkandidatin
- Wolfram Günther, Spitzenkandidat
- Valentin Lippmann, Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion
- Mathias Weilandt, Landesgeschäftsführer
- Eva Jähnigen, Dresdner Bürgermeisterin
- Claudia Maicher, Landtagsabgeordnete
- Franziska Schubert, Landtagsabgeordnete
- Gerd Lippold, Landtagsabgeordneter
Das sind die Verhandler der SPD:
- Martin Dulig, Parteichef und Wirtschaftsminister in Sachsen
- Olivier Höbel, IG-Metall-Bezirksleiter
- Henning Homann, SPD-Generalsekretär
- Burkhard Jung, Leipziger Oberbürgermeister
- Hanka Kliese, Parteivize
- Sophie Koch, Juso-Chefin
- Petra Köpping, Gleichstellungsministerin
- Barbara Ludwig, Oberbürgermeisterin von Chemnitz
- Dagmar Neukirch, Parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion
- Dirk Panter, Fraktionschef
Quelle: MDR/cnj
Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN
MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 16.09.2019 | 05:00 Uhr in den Nachrichten
MDR SACHSENSPIEGEL | 16.09.2019 | 19:00 Uhr
kennemich am 16.09.2019
Hast bestimmt das übersehen was Katja Kipping bei der Pressekonferenz zu der Empfehlung zum taktischen Verhalten für die Wähler der Linken sagte?
Oder wie Hr. Lindner (FDP) in Leipzig mit Menschen dort sprach und so mancher sagte auch, wir haben taktisch gewählt.
Bernd1951 am 16.09.2019
Hallo Gerald,
meines Wissens nach gilt folgende Regel nach einer Wahl:
Die Partei mit dem höchsten Stimmenanteil bekommt den Auftrag eine Regierung zu bilden. Wenn der eigenen Stimmenanteil nicht dafür reicht, dann sucht sie sich Koalitionspartner unter den anderen Parteien die an der Wahl teilgenommen haben. Dazu wird erst einmal innerhalb dieser Parteien über eine Sondierung nachgedacht und bei entsprechendem Ergebnis wird Sondierungsverhandlungen zugestimmt. Wenn sich diese Parteien dann für Sondierungsverhandlungen entscheiden, erfolgen diese. Dann ist es noch ein weiter Weg bis zu einer Regierungskoalition. Es kann aber auch zu einer Minderheitsregierung kommen oder sogar zu Neuwahlen.
Deshalb war es für die CDU auch wichtig bei den Wahlen den größten Anteil an Stimmen zu erhalten. So hat die CDU dafür auch ihre jahrelang gehaltenen Positionen über Bord geworfen. Man sollte dabei nicht vergessen, dass Herr Kretschmer seit 2005 gewählter Generalsekretär der CDU Sachsens war.
kennemich am 16.09.2019
Genau wie in Hamburg, die Grünen wollten überhaupt keine Elbvertiefung und nun wo sie an der Macht sind, was machen sie da?
Ach ja, Elbvertiefung !!!