13.09.2019 | 13:03 Uhr Kenia-Sondierungen in Sachsen ab Montag
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13. September 2019, 13:03 Uhr
CDU, Grüne und SPD wollen kommende Woche mit Sondierungen über eine Regierungskoalition in Sachsen beginnen. Wie die beteiligten Parteien am Freitag mitteilten, finden die ersten Beratungen am Montagnachmittag im Ständehaus in Dresden statt. Anschließend wollen demnach die Spitzenkandidaten Michael Kretschmer (CDU), Martin Dulig (SPD), Katja Meier und Wolfram Günther (beide Grüne) eine kurze Stellungnahme abgeben.
Grünes Team steht bereits
Die Grünen haben ihre zehnköpfige Sondierungsgruppe bereits benannt. Dazu gehören neben den Parteichefs Christin Melcher und Norman Volger die Spitzenkandidaten Meier und Günther, der amtierende Parlamentarische Geschäftsführer im Landtag, Valentin Lippmann, Landesgeschäftsführer Mathias Weilandt, die Dresdner Bürgermeisterin Eva Jähnigen sowie die Landtagsabgeordneten Claudia Maicher, Franziska Schubert und Gerd Lippold.
Wahlergebnis betätigt
Der Landeswahlausschuss hatte am Freitag das endgültige amtliche Ergebnis der Landtagswahl am 1. September in Sachsen festgestellt. Demnach gibt es keine Veränderung bei der Sitzverteilung im Landtag. Die CDU ist stärkste Kraft mit 45 Abgeordneten. Sie hatte 32,1 Prozent der Zweitstimmen erhalten. Die AfD kam auf 27,5 Prozent, kann aber wegen ihrer gekürzten Liste einen der ihr eigentlich zustehenden 39 Sitze nicht besetzen. Die Linke (10,4 Prozent) stellt 14 Parlamentarier, die Grünen (8,6 Prozent) zwölf und die SPD (7,7 Prozent) ist mit zehn Sitzen die kleinste Fraktion.
Nicht ewig Zeit für Regierungsbildung
Weil die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken strikt ablehnt, würde nur eine schwarz-grün-rote Koalition über eine Mehrheit im neuen Sächsischen Landtag verfügen. Das Parlament muss sich spätestens am 1. Oktober konstituieren und einen Landtagspräsidenten wählen. Danach muss binnen vier Monaten eine Regierungsbildung erfolgen. Wählt der Landtag während dieser Frist keinen Ministerpräsidenten, wird das Parlament aufgelöst und es gibt Neuwahlen.
Quelle: MDR/stt
Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN -Das Sachsenradio | 13.09.2019 | 12:00 Uhr in den Nachrichten
Hotzenplotz am 14.09.2019
Nun denn, Herr Kretschmer, vorwärts zur Verbotspolitik, denn in der Afghanistan-Connection sind sie erpressbar von den Grünen und auch Roten. Die CDU wird die Politik der beiden Mehrheitsbeschafferparteien machen, der Wählerwille wird kühn ignoriert. Raus kommen wird NIX! Wetten, dass??
Dynamo am 13.09.2019
Wozu sollen eigentlich Viele wählen gehen ? Der Wählerwille wird doch sowieso ignoriert. Die CDU und die AfD haben ganz locker gemeinsam über 50% der Stimmen. Was wollen die Grünen und die SPD mit ihren jeweils unter 10% in der Regierungskoalition ? Da interessiert es mich auch nicht, wenn die CDU vor der Wahl gesagt hat, mit der AfD geht sie keine Regierungskoalition ein. Ok, dann muss sie tschüß sagen und ist ganz raus.
sh. am 13.09.2019
Wessi glauben Sie ernsthaft, dass hier auch nur irgend einen interessiert, wen und was Ihr in Euren Ländern wählt. Das, was offenbar langsam im Westen salonfähig gemacht wird, der Sozialismus (Berlin, Bremen), haben wir hinter uns gelassen und wir wissen, wie es ausgeht, ich sage nur die Nachfolgepartei der SED mit aller Verantwortung aus der Vergangenheit, der sie sich nie gestellt hat, sehr zu vergleichen mit dem was Sie Höcke vorwerfen. Nie werden wir diese Zeit vergessen. Dagegen hat sich die AfD nichts vorzuwerfen, was vergleichbar wäre.