28.06.2019 | 06:15 Uhr Sachsen will EU-Flagge vor Verunglimpfung schützen

Europäische Flagge
Bildrechte: imago/IPON

Sachsen will die Europäische Union und ihre Symbole wie Flagge und Hymne gegen Verunglimpfung schützen. Dazu will der Freistaat das Strafgesetzbuch ändern lassen. Justizminister Gemkow bringt den Antrag am Freitag in den Bundesrat ein.

Rechtsextremisten in Plauen hatten Fahne geschändet

Der CDU-Politiker sagte MDR SACHSEN, am 1. Mai hätten Rechtsextremisten in Plauen die Europafahne geschändet. Durch eine Gesetzeslücke sei dies bisher nicht strafbar. Nach Einschätzung Gemkows werden die anderen Länder und auch der Bundestag die Initiative Sachsens unterstützen.

Die zwölf Sterne auf blauem Grund auf der Europaflagge stehen für die Einheit Europas. 1985 wurde Beethovens "Ode an die Freude" offizielle Hymne der Europäischen Union.

Quelle: MDR/ma

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 28.06.2019 | ab 5 Uhr in den Nachrichten

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7 Kommentare

29.06.2019 12:55 USA aka EU 7

Flaggen verbrennen ist nicht schön! ! Denn das symbolisiert den Untergang des Flaggenherrn!
So lange wir nicht mehr und mehr die USA kopieren und jede Europäisches Land, seine eigene Nation behält ist alles gut. Nicht das Deutschland oder Rumänien &Co, irgendwann mal Bundesstaaten sind! !

Dann hat dieser kleine Kontinent zwei der größten Nationen gegründet. Durch die europäischen Siedler wurden die USA gegründet und durch mehrere EURO STAATEN, das Land Europa

28.06.2019 17:01 Paule 6

Wurden nicht in Berlin israelische Fahnen verbrannt? Wurden daraufhin Gesetze verschärft? Mediator bitte mitdenken!

[Liebe User,
bitte bleiben Sie beim Thema.
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28.06.2019 10:28 Bernd L. 5

Richtig, bitte auch die deutsche Fahne in gleicher Weise schützen.

28.06.2019 10:05 ralf meier 4

Da lese ich: 'Sachsen will die Europäische Union und ihre Symbole wie Flagge und Hymne gegen Verunglimpfung schützen. Dazu will der Freistaat das Strafgesetzbuch ändern lassen. '

Sicherlich zeugt es nicht von Respekt, wenn ein Demonstrationszug über eine ordentlich auf dem Boden ausgebreitete EU Fahne geht. Ich würde da aber eher von Protest sprechen und nicht von Schändung.

Da müßte schon etwas mehr passieren . Siehe dazu:

Spiegel online 05.06.2008 : 'Peinliche Pinkelposen Pulleralarm bei den Grünen ,Drei junge Männer, heruntergelassene Hosen und eine Deutschlandfahne'

Alles in allem ein weiterer täglicher (? ) und aus meiner Sicht eher bemühter Artikel zum Thema 'böse Rechte'.

28.06.2019 08:47 Richard Ott 3

Schön, dass der sächsische Justizminister keine wichtigeren Probleme hat. Ganz toll. Immer weiter so!

28.06.2019 07:49 Ralf Richter 2

Majestätsbeleidigung 2.0
Einfach nur lachhaft.
Anstelle diese EU vom Kopf auf die Beine zu stellen, werden deren Symbole wie Heiligtümer stilisiert.
Das erinnert mich alles an die untergehende DDR.
Leicht abgewandelt, könnte man sagen:
"Die EU in ihrem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf."
Und kurz danach war Schluß.
Beste Grüße nach Brüssel, Berlin und Dresden!
Und kurz danach war Schluß.

28.06.2019 07:06 Mediator 1

Eine Flagge ist eine Flagge und keine Reliquie.
Wer sich wie die Neonazis in Plauen benimmt und über eine Flagge trampelt, die für die längste Friedensperiode unseres Kontinents steht, der sagt mehr über sich aus als ihm lieb ist.

Wer will sich schon mit solchen Leuten solidarisieren, als der übliche rechte Bodensatz, der zugegebnermaßen in Sachsen ein wenig häufiger anzutreffen ist als im Rest der Republik, wie viele Statistiken von Polizei und Verfassungschutz deutlich zeigen.

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