Michael Kretschmer (CDU, r), Ministerpräsident von Sachsen, begrüßt Wolfram Günther, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen in der vergangenen Landtagswahl, vor Beginn der Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung von Sachsen zwischen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Festsaal im Ständehaus.
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16.09.2019 | 17:32 Uhr Parteien loben konstruktive Atmosphäre nach erster Sondierung

Michael Kretschmer (CDU, r), Ministerpräsident von Sachsen, begrüßt Wolfram Günther, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen in der vergangenen Landtagswahl, vor Beginn der Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung von Sachsen zwischen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Festsaal im Ständehaus.
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Mit einer Sitzung im Dresdner Ständehaus haben die Sondierungsgespräche von CDU, Grünen und SPD zur Bildung einer gemeinsamen Regierung in Sachsen begonnen. Wie die Parteien in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wurde neben einem Austausch über die Schwerpunkte einer Zusammenarbeit der Fahrplan für die nächsten Wochen festgelegt. Nach dem gut zweistündigen Treffen sprachen Spitzenvertreter der drei Parteien in Dresden von einer konstruktiven Atmosphäre. Bis Anfang Oktober soll es zwei weitere Sondierungsrunden geben, um die Chancen für eine Kenia-Koalition auszuloten. Dazwischen sollen Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenbereichen beraten.

Parteien: Gespräch auf "Augenhöhe"

Martin Dulig, Wirtschaftsminister von Sachsen, begrüßt Katja Meier, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen.
Martin Dulig (SPD) und Katja Meier (Bündnis 90/Die Grünen) Bildrechte: dpa

Es habe Gespräche "auf Augenhöhe" und eine "sehr gute, konstruktive Atmosphäre" gegeben, sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer. Für die sächsische Union gehe es um die Frage, wie Sachsen in zehn bis 15 Jahren aussehen solle und ob mit Grünen und SPD so viele Übereinstimmungen gefunden werden, "dass man ein gemeinsames Zukunftsbild hat". SPD-Chef Martin Dulig sagte, das Treffen sei "sehr freundlich, sehr harmonisch" verlaufen. Es gehe nicht darum, Unterschiede wegzuwaschen, sondern gemeinsame Positionen zu finden. Auch das grüne Spitzenduo Katja Meier und Wolfram Günther lobte die Gespräche "auf Augenhöhe". Die drei Parteien müssten trotz unterschiedlicher Positionen "in der Lage sein, gemeinsame Ziele zu bestimmen", sagte Günther.

Differenzen bei Verkehrspolitik und Kohleausstieg

Eine sogenannte Kenia-Koalition ist nach der Wahl in Sachsen die einzige Möglichkeit für die CDU, eine regierungsfähige Mehrheit zu organisieren. In den vergangenen Tagen führten die drei Parteien bereits Vorgespräche. Differenzen zeichnen sich insbesondere zwischen CDU und Grünen in der Verkehrspolitik oder wegen des Tempos beim Kohleausstieg ab. Für die Sondierungsgespräche ist zunächst ein Zeitrahmen von rund zwei Wochen eingeplant. Voraussichtlich in der zweiten Oktoberwoche wollen die Parteien dann über die Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen entscheiden.

Bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September war die CDU trotz erheblicher Verluste stärkste Kraft geworden. Die bisherige schwarz-rote Koalition von Ministerpräsident Kretschmer hat allerdings keine Mehrheit mehr, auch weil die SPD ein historisch schlechtes Ergebnis einfuhr. Deshalb müssen beide Parteien nun mit den Grünen ausloten, ob eine gemeinsam Regierung machbar ist. Eine Koalition oder Zusammenarbeit mit den Linken oder der AfD, die bei der Wahl zweitstärkste Kraft wurde, schloss Kretschmer ebenso aus wie eine Minderheitsregierung.

Quelle: MDR/kb/afp

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 16.09.2019 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 16. September 2019, 17:32 Uhr

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