Arbeiter beim Straßenbau
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22.08.2019 | 14:11 Uhr Schneller Geld für Straßen - Sachsen will Bürokratie abbauen

Arbeiter beim Straßenbau
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Sachsens Kommunen sollen einfacher an Fördergelder für Straßen und Brücken kommen. Wie das Finanz- und Verkehrsministerium am Donnerstag mitteilten, soll die jährliche Pauschale ab 2020 ohne aufwendige Anträge automatisch von der Landesdirektion ausgezahlt werden können. Auch die Einzelförderung von Bauprojekten soll vereinfacht werden, teilte Finanzminister Matthias Haß mit. Die gemeindewirtschaftliche sowie die baufachliche Stellungnahme entfiele künftig. "Der Wegfall trägt zur Beschleunigung der Verfahren bei", so Verkehrsminister Martin Dulig. Zusätzlich zu einer jährlichen Pauschale für den Straßenbau von 60 Millionen Euro sieht der Doppelhaushalt des Freistaats weitere 40 Millionen Euro vor.

Landkreistag: Schritt ist richtig

Erfreut zeigte sich über die Entscheidung der Sächsische Landkreistag. "Das ist ein richtiger und absolut notwendiger Schritt. Über die kommunale Infrastruktur stehen wir in täglich spürbarem Kontakt mit den Bürgern. Dass es hier auch im Jahr 2020 deutliche Verbesserungen gibt, war uns ein wichtiges Anliegen an den Freistaat", sagte der Präsident des Sächsischen Landkreistages, Frank Vogel.

Für die Zukunft wünscht sich der Präsident eine mittelfristige verlässliche Planung für die Straßenbaumittel: "Wenn wir beispielsweise über die nächsten fünf Jahre verlässlich wüssten, mit welchen Mitteln wir für den Kommunalen Straßenbau rechnen können und diese uns dann noch in einem einfachen Zuweisungssystem bereits zu Beginn eines jeden Jahres zur Verfügung stünden, dann könnten sowohl die Kommunen als auch die Bauwirtschaft frühzeitig Kapazitäten planen und Maßnahmen so aufeinander abstimmen."

Quelle: MDR/sth/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 22.08.2019 | 15:00 Uhr in den Nachrichten

Zuletzt aktualisiert: 22. August 2019, 14:09 Uhr

2 Kommentare

MaP vor 4 Wochen

Logisch, wenns weniger oder kein Geld gibt, geht's schneller. Ich verweise nur auf den Artikel aus der Freien Presse von Mitte Juli. Zitat: "326 Anträge aus den Kommunen blieben schon dieses Jahr liegen. Für das nächste Jahr ist kein Geld mehr da." Quintessenz - die Kommunen können sich den Aufwand der Beantragung für 2020 sparen.
Vor allem hier im Gebirge denkt man noch mit Grausen an das diesjährige Frühjahr. Wie wird es dann wohl 2020/21 werden nach weiteren 2 Jahren Flickschusterei?! Solche schlimmen Straßenzustände gab es nicht mal vor 1990.

Mehliser vor 4 Wochen

Vielleicht kann ja dann mal die Schnellstraße von der A4 nach Zittau zu Ende gebaut werden! Es ist immer frustrierend, dass die Reise kurz vor em Ziel auf der grünen Wiese endet. Wäre sicherlich auch nicht "verkehr"t für die Region Dreiländereck

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