Abgeordneten und Gäste während einer konstituierenden Sitzung des Landtags Sachsen
Der Sächsische Landtag. Bildrechte: dpa

11.11.2019 | 19:01 Uhr | Update Wahlprüfungsausschuss im Sächsischen Landtag nimmt Arbeit auf

Abgeordneten und Gäste während einer konstituierenden Sitzung des Landtags Sachsen
Der Sächsische Landtag. Bildrechte: dpa

Der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtags hat am Montag in Dresden seine Arbeit aufgenommen. Das Gremium befasst sich mit den Einsprüchen gegen die Landtagswahl. Nach Angaben des Landtages liegen insgesamt 17 Einsprüche gegen die Abstimmung vom 1. September vor. Unter anderem beanstandet die AfD die Kürzung ihrer Landesliste durch die Landeswahlleitung.

AfD gibt sich zuversichtlich

Laut dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Urban sei die Landtagswahl durch die Kürzung der Landesliste gezielt beeinflusst worden. Im Ergebnis, so Urban, habe "unsere Fraktion einen Sitz weniger im Landtag besetzt, als ihr zustünde". Man wolle nun auf eine zügige, aber gründliche Klärung drängen, so der Landesvorsitzende. "Ich gehe davon aus, dass am Ende der Ausschuss-Arbeit feststeht, dass unserer jungen und dynamischen Partei geschadet wurde", so Urban.

Vorsitzende gewählt

Das Gremium besteht aus sieben Vertretern. CDU und AfD stellen im Wahlprüfungsausschuss jeweils zwei Mitglieder. Linke, Grüne und SPD haben je einen Vertreter. Zum Vorsitzenden sei der CDU-Abgeordnete Martin Modschiedler bestimmt worden, teilte der Landtag mit. Den Vize-Posten übernimmt Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt.

Laut Wahlprüfungsgesetz entscheidet der Landtag über die Gültigkeit der Landtagswahl - der Wahlprüfungsausschuss bereitet die Entscheidung des Landtages maßgeblich vor. Der Ausschuss will sich voraussichtlich am 28. November zur nächsten Sitzung treffen.

Quelle: MDR/ma/fg

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 11.11.2019 | ab 6 Uhr in den Nachrichten

Zuletzt aktualisiert: 11. November 2019, 19:01 Uhr

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