Kerstin Köditz, Angeordnete der Linken im Sächsischen Landtag.
Kerstin Köditz, Angeordnete der Linken im Sächsischen Landtag. Bildrechte: DiG/trialon

Kleine Anfragen beim Innenministerium Zahl antisemitischer Straftaten in Sachsen gestiegen

Kerstin Köditz, Angeordnete der Linken im Sächsischen Landtag.
Kerstin Köditz, Angeordnete der Linken im Sächsischen Landtag. Bildrechte: DiG/trialon

Die Zahl der in Sachsen registrierten antisemitischen Straftaten ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Wie die Linken-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz am Montagmorgen mitteilte, sind bislang 138 Fälle gezählt worden. Das habe eine Auswertung ihrer Kleinen Anfragen beim Innenministerium ergeben, die sich auf vorläufige Zahlen berufe.

Auf Nachfrage der Nachrichtenagentur epd sprach das Innenministerium am Nachmittag von 136 registrierten Fällen. Das waren nach Ministeriumsangaben 33 mehr als 2017 und rund 50 mehr als noch 2016. Die Zahlen seien zwischen Landes- und Bundeskriminalamt abgestimmt worden.

Köditz fordert erneut Antisemitismus-Beauftragten

Köditz erfragt nach eigenen Angaben beim Innenministerium monatlich die Zahl der als antisemitisch eingestuften Straftaten in Sachsen. Bei den meisten Fällen im Jahr 2018 handelt es sich demnach um Volksverhetzungen und den Gebrauch verbotener antisemitischer Parolen. Auch 20 Fälle von Sachbeschädigung sowie sieben Fälle von Beleidigung und Bedrohung seien registriert worden. Die meisten Straftaten ereigneten sich in den Städten Leipzig (24 Fälle), Dresden (23 Fälle) und Chemnitz (21 Fälle). Mit einigem Abstand folgten die Landkreise Mittelsachsen und Nordsachsen (jeweils 11 Fälle).

"Das ist eine gefährliche Entwicklung, die gestoppt werden muss", sagte Köditz am Montag. Der Verfolgungsdruck der Behörden sei außerdem viel zu gering. An sächsischen Gerichten habe es 2018 lediglich 16 Verurteilungen wegen antisemitischer Taten gegeben, im Vorjahr seien es 25 gewesen. Die Abgeordnete erneuerte in diesem Zusammenhang ihre Forderung nach einem Antisemitismus-Beauftragten.

Quelle: MDR/ms/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 04.03.2019 | 14:00 Uhr in den Nachrichten

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