MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Dienstags direkt | 13.10.2020 | 20:00 - 23:00 Uhr Nach Corona beginnt das Sparen - Wie viel Rotstift verträgt Sachsen?

Bündel 200 Euro Geldscheine liegen in einer Schatztruhe mit Landeswappen des Flächenlands Sachsen 131 min
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Noch sind die Finanzlöcher, die die Corona-Pandemie in den sächsischen Haushalt gerissen hat, nicht zu überblicken. Wo wird der Rotstift angesetzt? Wo investiert der Freistaat künftig? Das war unser Thema.

MDR SACHSEN - Das Sachsenradio Di 13.10.2020 20:00Uhr 130:56 min

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Knapp 21 Milliarden Euro - so viel umfasst der Sächsische Haushalt etwa pro Jahr. Klingt viel und ist doch zu wenig. Mehr Polizei, mehr Lehrer, besserer Betreuungsschlüssel in der Kita - vieles ist festgeschrieben. Manches aber nicht: Geld für Soziales, Kultur, Wirtschaftsförderung oder für die Krankenversorgung. Wo also wird gespart?   

Wie sollen die Finanzlöcher gestopft werden?

Wegen der Corona-Krise macht der Freistaat zum ersten Mal seit Jahren Schulden. Sechs Milliarden Euro dürfen es werden, um die Steuerausfälle auszugleichen. Laut Verfassung müssten ab dem Jahr 2023 die Kredite getilgt werden. Ist das wirklich sinnvoll oder richtet es am Ende nicht noch mehr Schaden an, weil Sachsen sich nicht mehr entwickeln kann, wenn für wichtige Investitionen kein Geld da ist?

Eine der größten finanziellen Herausforderung seit 30 Jahren

Eine Ausgangssituation, die komplizierter nicht sein könnte und eine Herausforderung, die jetzt fraktionsübergreifend gelöst werden muss. Vergleichbar ist dieser Fall durchaus mit den 90er-Jahren, als die sächsische Wirtschaft gerade ins Laufen kam. Jetzt nach fast 30 Jahren geht es wieder ans Eingemachte - im wahrsten Sinne des Wortes. Wie das Geld verteilt werden soll, darüber streitet aktuell die sächsische Regierung. Das Thema wurde mehrfach vertagt. Doch das letzte Wort wird der Landtag haben. Im Frühjahr soll der Haushalt beschlossen werden. Die Drei Koalitionsfraktionen mischen schon jetzt kräftig mit – und die Opposition bereitet sich vor.

Noch sind die Finanzlöcher, die die Corona-Pandemie in den sächsischen Haushalt gerissen hat, nicht zu überblicken – da muss das Parlament schon einen neuen Doppelhaushalt verabschieden. Wo wird der Rotstift angesetzt? Wo investiert der Freistaat künftig? Wer hat Vorrang: Kinder oder Alte? Kultur oder Wirtschaft? Nach Corona beginnt das Sparen. Darüber haben wir mit unseren Gästen, die aus allen Landtagsfraktionen kommen, gesprochen.

Unsere Gesprächspartner:

Christian Hartmann | Fraktionsvorsitzender CDU

André Barth | Finanzpolitischer Sprecher der AfD

André Barth, 2017
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Rico Gebhardt | Fraktionsvorsitzender DIE LINKE

Rico Gebhardt, 2015
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Franziska Schubert | Fraktionsvorsitzende BündnisGrüne

Franziska Schubert
Bildrechte: Grüne Fraktion Sachsen / Matthias Gahmann

Dirk Panter | Fraktionsvorsitzender SPD

Dirk Panter
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Redaktion: Stephan Wiegand
Leitung: Ines Meinhardt

Quelle: MDR

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN Dienstags Direkt | 13.10.2020 | 20:00 - 23:00 Uhr