Kreisverband von Landeschef Björn Höcke überprüft Bundestagsverwaltung droht AfD mit einer Geldstrafe

Die Bundestagsverwaltung droht dem AfD-Kreisverband von Björn Höcke mit einer Geldstrafe. Hintergrund sind nach Informationen von MDR THÜRINGEN unklare Einnahmen des Verbandes Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen aus dem so genannten Kyffhäusertreffen, dem Jahrestreffen der rechtsnationalen AfD-Sammlungsbewegung "Flügel" im Jahr 2016. Die Gelder wurden offenbar im Rechenschaftsbericht des Kreisverbandes nicht ordnungsgemäß ausgewiesen. Vorsitzender des Kreisverbandes ist AfD-Landes- und Fraktionschef sowie "Flügel"-Wortführer Björn Höcke. Die Bundestagsverwaltung hat die AfD nun zu einer Stellungaufnahme aufgefordert.

Sommerfest der AfD im Sommer 2016 am Kyffhäuser
Auch am Kyffhäuser: Ein Sommertreffen der AfD im Jahr 2016 Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach Informationen von MDR THÜRINGEN geht es bei den fraglichen Einnahmen nicht nur um Teilnehmergebühren für das Treffen, sondern auch um Spenden. Einige Teilnehmer hatten offenbar höhere Summen als die geforderten Gebühren bezahlt. Weder die Bundesgeschäftsstelle der AfD noch der Thüringer AfD-Landesverband oder der AfD-Kreisverband Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen wollten sich auf Anfrage von MDR THÜRINGEN dazu äußern. In einem vorausgegangenem Interview hatte Höcke im MDR THÜRINGEN bestätigt, dass die Einnahmen aus dem Kyffhäusertreffen über das Konto seines Kreisverbandes abgerechnet wurden. Höcke sagte: "Die Teilnehmergebühren wurden auf ein Kreiskonto eingezahlt und sind dann verausgabt worden." Es gehe nicht um Spenden, sondern um Teilnehmergebühren, sagte Höcke. Die Partei habe keinen Gewinn gemacht.

Die AfD hat nun von der Bundestagsverwaltung vier Wochen Zeit bekommen, zu den Fragen im Anhörungsschreiben Stellung zu nehmen. Gelingt es der Partei nicht, die Vorwürfe auszuräumen, droht eine Geldstrafe. Die Höhe würde nach Informationen des MDR die zweifache Summe der im Jahr 2016 eingenommenen Gelder betragen.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 25. Juni 2019 | 05:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 25. Juni 2019, 08:02 Uhr

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79 Kommentare

26.06.2019 19:11 Ekkehard Kohfeld EU - Wahl NRW SPD -14,5 % Ihr werdet immer weniger :-) 79

@ nasowasaberauch 77
Mediator
Also ich habe noch nie gehört, dass sich die AfD selbst als Saubermann produziert.
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Das brauchen die auch nicht das mach der Mediator schon,
zumindest denen das zu unterstellen das sie das tun.

26.06.2019 19:07 Ekkehard Kohfeld EU - Wahl NRW SPD -14,5 % Ihr werdet immer weniger :-) 78

@ Martin Vomberg 71
Da könnte man glatt zum Reichsbürger werden. ,-))))
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Sorry ich dachte das wärt ihr schon,den unser GG erkennt ihr ja offensichtlich nicht an.

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